Kroatien vor Neuwahlen Ende Juni oder Anfang Juli

Die Regierung Kroatiens will die günstige Entwicklung der Corona-Infektionszahlen nutzen und den Weg für eine vorgezogene Parlamentswahl Ende Juni oder Anfang Juli ebnen.

Das Parlament werde dafür am Montag über seine Auflösung abstimmen, kündigte Ministerpräsident Andrej Plenkovic von der konservativen Partei HDZ am Donnerstag nach einem Treffen mit den sozialdemokratischen Koalitionspartnern an.

Staatspräsident Zoran Milanovic wird Plenkovic zufolge anschließend den Wahltermin festlegen. Dieser werde zwischen dem 21. Juni und dem 12. Juli liegen. Der Zeitpunkt für Neuwahlen sei günstig, da sich die Zahl der Neuinfektionen mit dem Sars-CoV-2-Virus derzeit im einstelligen Bereich bewege, sagte Plenkovic weiter.

Die Entscheidung, die ursprünglich für den Herbst vorgesehene Parlamentswahl vorzuziehen, war erwartet worden: Die HDZ hatte bereits länger in der Wählergunst verloren, obwohl sie im April vor dem Hintergrund der eher glimpflich verlaufenden Corona-Krise in dem Land wieder Boden gutmachen konnte.

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