Kulturgutstiftung bis Teilhabe: Parteien zu Kunst und Kultur

Pläne von der nationalen Kulturgutstiftung bis zu mehr Teilhabe © APA/THEMENBILD/HELMUT FOHRINGER

Die Schaffung einer „nationalen Kulturgutstiftung“ (ÖVP), ein Bekenntnis zur Freiheit der Kunst (SPÖ), die „Stärkung der Landeskultur“ (FPÖ), Förderung der „künstlerischen und kulturellen Teilhabe unterrepräsentierter Gruppen“ (Grüne) oder eine „Kunst- und Kulturstrategie“ (NEOS): Die Wahlprogramme der Parteien vor der Nationalratswahl setzen unterschiedlichste Schwerpunkte. Folgend ein Überblick:

****

Lesen Sie auch

ÖVP: Von der „Nationalen Kulturgutstiftung“ bis zur „Kulturoffensive“

Eine „nationale Kulturgutstiftung“ zur Erhaltung aufgelassener Kulturgüter, eine „Kulturoffensive als Denkfabrik“ oder „bessere Integration von Kunst und Kultur in die schulische Ausbildung“ hat sich die ÖVP vorgenommen: Neben der Förderung zeitgenössischer Kunst sollen auch kulturelle Aushängeschilder – namentlich genannt werden die Sängerknaben und Chormädchen sowie das ORF Radio-Symphonieorchester (RSO) – „strukturell und finanziell“ abgesichert werden. Ebenfalls im Programm findet sich eine „Akademie der Kultur“ nach dem Vorbild der französischen Académie des Beaux-Arts sowie die Etablierung eines modernen Denkmalschutzes.

Gefördert werden soll auch das Kulturschaffen in den Regionen, eine „Kulturoffensive“ soll für Kooperationen zwischen Kunst, Kultur, Wirtschaft und privaten Förderern sorgen. Weitere Punkte sind eine Stärkung des Filmstandorts Österreich sowie die Verankerung des Hauses der Geschichte (hdgö) als Bundesmuseum. Weiters angedacht: Ein Museum zur „Wiener Klassik“ und ein Holocaust-Museum mit Shoah-Forschungszentrum. (dievolkspartei.at)

Video
Ich möchte eingebundene Social Media Inhalte sehen. Hierbei werden personenbezogene Daten (IP-Adresse o.ä.) übertragen. Diese Einstellung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in der Datenschutzerklärung oder unter dem Menüpunkt Cookies geändert werden.

****

SPÖ: Bekenntnis zur Freiheit der Kunst, „Fair Pay“ und Stärkung des Kreativstandorts

Ein deutliches Bekenntnis zur Freiheit der Kunst setzt die SPÖ an den Anfang ihrer sechs Punkte zum Thema „Kunst & Kultur“: Kunst sei eine „wesentliche Säule der Demokratie“, weshalb die Sozialdemokraten „Einschränkungen der künstlerischen Freiheit ablehnen“ und an der Seite der Künstlerschaft stehen wollen, „wenn sie von rechter Seite attackiert“ wird. Darüber hinaus soll Kultur als Staatsziel in der Bundesverfassung verankert und ein eigenes Kulturministerium etabliert werden. Zu den weiteren Punkten zählen u.a. eine „inklusive Kulturpolitik“, die auf Vermittlung und Partizipation setzt, ein Ausbau von „Fair Pay“ sowie Anstrengungen zur sozialen Absicherung der Kunstschaffenden etwa durch die Erleichterung des Zugangs zur freiwilligen Arbeitslosenversicherung für Selbstständige.

Namentlich sollen sowohl die Bundestheater als auch die Bundesmuseen „langfristig finanziell abgesichert“ werden, das Haus der Geschichte Österreich (hdgö) soll eine eigenständige Bundesinstitution werden. Förderungen für den Fernsehfonds Austria und das Österreichische Filminstitut sollen ausgebaut werden, der ORF soll verstärkt in heimische Inhalte investieren. Und schließlich ist geplant, dass große Streaminganbieter wie Netflix und Spotify „einen fairen Beitrag zur Finanzierung des Kreativstandorts Österreich leisten“. (spoe.at)

****

FPÖ: Fokus auf Förderung der „eigenen Kultur“ und Evaluierung von Förderungen

Gleich zu Beginn des Kulturkapitels hält die FPÖ fest, „Kultur weitergeben statt ‚canceln‘“ zu wollen. Kunst und Kultur „in allen ihren Ausprägungsformen“ seien „wesentliche Identitätsstifter unserer Gesellschaft“, weshalb es gelte, „die freie Weiterentwicklung unserer eigenen Kultur zu ermöglichen und unsere Muttersprache als wichtigstes kulturstiftendes Element zu schützen“. Eine Breitseite findet sich gegen „sogenannte Staatskünstler, die wenig mehr aufzuweisen haben als ‚die richtige Gesinnung‘“. So sollen laut FPÖ die Ausgaben für Kulturschaffende „dringend evaluiert“ werden. Konkret genannt werden „woke Events“ wie der Song Contest oder die Wiener Festwochen. Weiters fordert die FPÖ eine sofortige Erhöhung der Förderungen aus Bundesmitteln zur Unterstützung heimischer Musikverbände, Chöre und Musikkapellen. (fpoe.at)

****

GRÜNE: Von der sozialen Absicherung der Kunstschaffenden bis zur „Ausbildungs- und Nachwuchsoffensive“

„Kunst und Kultur sind unverzichtbar. Sie öffnen eine wichtige zusätzliche Dimension und sind der Boden, den es für die Weiterentwicklung einer Gesellschaft braucht“, heißt es im Wahlprogramm der Grünen. Konkrete Punkte der Partei, die mit Vizekanzler Werner Kogler derzeit auch den Kulturminister stellt, sind die soziale Absicherung von Künstlern und Menschen im Kulturbetrieb, etwa die Fortführung von „Fair Pay“ sowie die Erhöhung des Beitragszuschusses des Künstlersozialversicherungsfonds. Weiters soll etwa „die künstlerische und kulturelle Teilhabe unterrepräsentierter Gruppen“ mit speziellen Programmen und gezielten Ausschreibungen gefördert werden, weitere Punkte sind Kollektivverträge für die Bundesmuseen, die Verpflichtung von internationalen Streamingplattformen zu Investitionen in die österreichische Film- und Musikbranche oder eine „Ausbildungs- und Nachwuchsoffensive“ in Film und Musik. (gruene.at)

****

NEOS: Forderung nach „Kunst- und Kulturstrategie und Bürokratieabbau

Die von NEOS formulierten Punkte in ihrem Wahlprogramm sind u.a. die “soziale und versicherungsrechtliche Absicherung von freischaffenden Kunstschaffenden“, eine „Kunst- und Kulturstrategie“ mit Visionen für den Kulturstandort Österreich auch außerhalb der kulturellen Zentren sowie Bürokratieabbau und Transparenz bei öffentlichen Förderungen. (neos.eu)

****

BIERPARTEI, KPÖ, LISTE PETROVIC und KEINE

Die Bierpartei will Kunst und Kultur „für alle Menschen leistbar“ machen und die „zielgerichtete und transparente Förderung niederschwelliger Kulturangebote“ fördern. Man wolle „beides, Hochkultur und Subkultur. Darüber hinaus sollen Clubs und kleine Festivals als Fundament der subkulturellen Szene gestärkt werden. (bierpartei.eu) KEINE fordert eine „deutlich stärkere Förderung neuer und ‚kleiner‘ Künstler:innen“, die Reduktion der „bürokratischen Belastung“ für Kulturschaffende und die Schaffung von Rahmenbedingungen, „die adäquate Lebens- und Arbeitsbedingungen gewährleisten“. (keine.at) Keine Angaben zur Kulturpolitik finden sich bei der Liste Madeleine Petrovic und KPÖ.

****