Meinung

von Manfred Maurer

Kurz mal Klartext

Es ist ein wesentlicher Aspekt seines Erfolgsrezepts: Sebastian Kurz redet Klartext statt um den heißen Brei herum. Die Menschen müssen nicht rätseln, wie er was gemeint haben könnte. Daran änderte auch der Wechsel des Koalitionspartners nichts.

Geändert haben sich aber manche Umstände: Wurde Kurz am Höhepunkt der Migrationswelle 2015 noch als Gegenspieler zur Wir-schaffen-das-Kanzlerin wahrgenommen, war sein gestriger Besuch bei Angela Merkel weniger von schmallippiger Distanz geprägt. Zwar sind Vetodrohungen nicht Merkels Sache, aber wenn es in der Koalition der unwilligen Nettozahler einen etwas forscher Auftretenden gibt, stärkt dies auch das Durchsetzungsvermögen der zurückhaltender agierenden Kanzlerin.

Tacheles redete Kurz auch in Sachen EU-Marinemission „Sophia“ und Finanztransaktionssteuer, während Merkel eingezwängt im großkoalitionär Korsett lavierte. Doch die Fakten sind unbestreitbar: „Sophia“ hat nicht — auftragsgemäß — das Waffenembargo gegen Libyen überwacht, sondern unfreiwillig Taxidienste für die Schleppermafia geleistet.

„Die Menschen müssen nicht rätseln, wie er was gemeint haben könnte.“

Und der SPD-Plan für eine Finanztransaktionssteuer träfe — entgegen ursprünglichen Absichten — Kleinanleger statt Spekulanten. Beide „Lösungen“ sind also untauglich. Vom Klartext zu echten Lösungen ist es aber noch ein weiter Weg.

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