„Länge der Wertekurse verdoppeln“

Nachfolgeregelung für Kopftuchverbot - Integrationsministerin Raab kündigt Schwerpunkt bei Gleichstellung an

Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP/l.) besuchte in Wien einen Werte- und Orientierungskurs beim Österreichischen Integrationsfonds.
Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP/l.) besuchte in Wien einen Werte- und Orientierungskurs beim Österreichischen Integrationsfonds. © APA/Schlager

Die von Zuwanderern zu absolvierenden Werte- und Orientierungskurse sollen intensiviert werden. Das kündigte Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) im APA-Interview an. Derzeit sind bloß acht Stunden für diese Kurse vorgegeben. Raab will das jedenfalls mehr als verdoppeln. Einige neue Punkte nennt die Integrationsministerin aber bereits. So will sie einen Schwerpunkt zur Antisemitismus-Prävention und einen zum Thema Gleichstellung von Frauen. Auch soll vermehrt darüber gesprochen werden, wie man an der Gesellschaft partizipieren könne. Neben dem Thema Ehrenamt, das derzeit durch die Corona-Pandemie schwierig ist, geht es auch um den Konsum österreichischer Medien.

Starten will Raab mit den erneuerten Wertekursen, sobald es die Rahmenbedingungen rund um Corona ermöglichen und eine persönliche Kursteilnahme leichter ist. Dies biete auch Perspektiven, da sie den Besuch späterer freiwilliger Kurse fördert. Ausgebaut werden soll das Angebot an Deutschkursen. Neu ist die Möglichkeit, Teilnehmer mit langsamerem Lernfortschritt auf individueller Ebene begleitend zum Kurs zu fördern, um Wiederholungen ganzer Sprachniveaus zu vermeiden.

Ausdrücklich verteidigt wird von Raab zudem das geplante Imame-Register und „Bedauern“ zeigt die Ministerin bezüglich des Spruchs des Verfassungsgerichtshof, der das Kopftuchverbot in Schulen aufgehoben hat.

„Wenn Integration und Zusammenleben in Österreich gelingen sollen, müssen wir Parallelgesellschaften wirkungsvoll verhindern. Beliebigkeit im Umgang mit dem österreichischen Wertekodex ist mit Sicherheit keine passende Antwort“: So begründet OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer seinen Ruf nach einer Nachfolgeregelung für das im Dezember 2020 per Entscheid des Verfassungsgerichtshofes vorerst außer Kraft gesetzte Kopftuchverbot an Österreichs Volksschulen. Mögliche Ansatzpunkte für eine verfassungskonforme Nachfolgeregelung sieht Hattmannsdorfer in den verfassungsrechtlich gesicherten Werten wie die Gleichstellung von Mann und Frau.

Ebenso verweist Hattmannsdorfer entsprechend den Integrations- und Bildungszielen für Österreich auf das Bestreben einer modernen, aufgeklärten Gesellschaft, Frauen und Mädchen volle und gleichberechtigte Entfaltung in Gesellschaft und Beruf auf Basis ihres jeweiligen individuellen Lebensentwurfes zu ermöglichen. Zugleich seien aber auch christliche Symbole, Bräuche und Werte das Fundament Europas.

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