Markus Ebert

Meinung

von Markus Ebert

Lebendige Debatten

Stoff für Verbal-Duelle bot die gestrige Nationalratssitzung ausreichend — von der Sozialhilfe über das Ökostromgesetz bis hin zu Misstrauensantrag gegen den Vizekanzler und eine Dringliche Anfrage an den nicht anwesenden Bundeskanzler.

Ihm deshalb seine China-Reise anzulasten, wie die SPÖ das tat, ist kleinkarierter Populismus. Ansonsten zeigten sich im Hohen Haus die bekannten politischen Bruchlinien zwischen Regierungsfraktionen und Opposition (wobei einmal mehr die Neos erkennen ließen, dass sie Opposition besser können als die SPÖ), aber im Wesentlichen waren alle Fraktionen bemüht, keine Gräben aufzureißen.

Man provozierte, attackierte, replizierte, aber diesmal alles in allem in einer Art und Weise, die einem lebendigen Parlamentarismus auch ansteht.

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