Leichte Verluste für Amtsinhaber

Bei der ersten Welle der AK-Wahlen blieb Wahlbeteiligung niedrig

Der erste Teil der Arbeiterkammerwahlen ist nun vorbei. In den westlichen Bundesländern wurden die Amtsinhaber allesamt bestätigt. Auch in Salzburg — das vorläufige Ergebnis wurde am Samstag präsentiert — verlor die bestimmende Fraktion zwar, die FSG konnte aber die absolute Mehrheit klar halten. Der ÖAAB-FCG kommt auf 14,28 Prozent, ein Plus von über 3 Prozentpunkten und drei Mandaten. Auch die Freiheitlichen konnten leicht zulegen und erreichten 12,2 Prozent der Stimmen, ihr Mandatsstand bleicht mit acht Sitzen unverändert.

Erste Trends

Mit den drei Ergebnissen ist nun erstens klar, dass die Wahl nicht als Abrechnung mit der neuen Bundesregierung gesehen werden kann. Es gab nämlich kaum Wählerbewegungen, außer eben, dass die Amtsinhaber leicht abgebaut und die AK-Opposition leicht zugelegt haben. „Unter Schwarz-Blau gab es teils dramatische Gewinne bzw. Verluste von bis zu 20 Prozent. Diese bleiben nun aus, das spricht für den Kurs der türkis-blauen Regierung“, so ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer.

Die rückläufige Beteiligung zeigt außerdem, dass das Interesse an der Kammer nicht unbedingt gestiegen ist. „Diese niedrige Wahlbeteiligung ist echt ein Problem. Dass auf Dauer nur mehr ein Drittel der Wahlberechtigten hingeht, ist ein Alarmsignal. Da müssen wir auch über das Prozedere und den Wahlmodus reden“, erklärt ÖAAB-Bundesobmann und ÖVP-Klubobmann August Wöginger im VOLKSBLATT-Gespräch. Grundsätzlich sei er mit dem Abschneiden seiner Fraktion zufrieden. In Tirol und Vorarlberg konnte die Vormachtsstellung klar gehalten werden. Und in Salzburg konnte man zulegen, „das ist eine Trendwende“, hofft Wöginger auf die noch kommenden sechs Wahlgänge in jenen Ländern, wo der ÖAAB-FCG ebenfalls als Herausforderer antritt.

Für SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner sind hingegen die „Starken Ergebnisse“ der FSG eine „eindrucksvolle Bestätigung“. „Sehr erfreut“ zeigte sich auch FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker über das Abschneiden der Freiheitlichen Arbeitnehmer.

Weiterer Fahrplan

Von 4. bis 13. März folgt Kärnten und von 19. März bis 1. April OÖ der Urnengang. Heuer sind mehr als 550.000 Beschäftigte in OÖ wahlberechtigt. Sie können in vielen Betrieben direkt am Arbeitsplatz ihre Stimme abgeben und zwischen fünf Listen wählen. Jeweils von 20. März bis 2. April wählen dann die Arbeitnehmer in Wien, Niederösterreich und dem Burgenland. Den Abschluss bildet die Steiermark von 28. März bis 10. April. Die konstituierende Hauptversammlung der Bundesarbeitskammer findet dann am 26. Juni statt, dort wird aus dem Kreis der neun Landespräsidenten der Präsident der Bundesarbeitskammer gewählt.