„Unser Oberösterreich-Paket sichert Arbeitsplätze und Existenzen von Menschen und Betrieben“, sagen LH Thomas Stelzer und Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner (beide OÖVP) mit Blickwinkel auf die Sitzung des oberösterreichischen Landtages am Donnerstag.
Dieses Oberösterreich-Paket, das am Donnerstag unter anderem auf der Tagesordnung steht, hat ein Volumen von bis zu 580 Millionen Euro — mit klarer Stoßrichtung: „Der Bund hat bereits ein 38-Milliarden-Hilfspaket vorgelegt. Ergänzend dazu unterstützt das Land OÖ mit seinem Maßnahmen überall dort, wo die Hilfen des Bundes nicht ausreichend oder gar nicht wirken“.
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Profitieren würden davon EPUs, Kleinbetriebe, der Mittelstand und auch Großbetriebe, betonen Landeshauptmann und Landesrat. Einerseits würden damit Unterstützungen zur Absicherung von Arbeitsplätzen und Unternehmen finanziert, andererseits aber auch Maßnahmen in den Bereichen Gesundheit, Wohnen, Soziales und Bildung. Zudem gebe es einen eigenen Härtefonds für Vereine.
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Die Bedeutung des Oberösterreich-Pakets streichen auch die Klubobleute von OÖVP, Helena Kirchmayr, und FPÖ, Herwig Mahr, hervor. Möglich sei das Paket „dank der konsequenten Null-Schulden-Politik der letzten Jahre“, betont Kirchmayr, und auch für Mahr macht sich „unsere vernünftige Finanzpolitik nun bezahlt“.
Unterstützung für die ebenfalls zu beschließenden Covid-19-Begleitgesetze signalisieren auch SPÖ und Grüne, auch der Nachtragsvoranschlag in der Höhe von rund 130 Millionen Euro dürfte einstimmig beschlossen werden. Zusätzlich beantragt die SPÖ aber noch ein eigenes 254-Millionen-Paket, weil ihr das OÖ-Paket von OÖVP und FPÖ nicht reicht.
Zudem beschließen — wie vom VOLKSBLATT schon ausführlich berichtet — alle vier Parteien eine „Gemeinsame Erklärung“ als Zeichen der Geschlossenheit in Zeiten der Corona-Krise.
