LH Stelzer ortet in Brüssel Verständnis für OÖ

Beim Besuch in der EU-Zentrale in Brüssel sprach OÖ-Landeshauptmann Stelzer mit EU-Präsident Juncker und EU-Kommissar Oettinger

LH Stelzer mit EU-Kommissar Günther Oettinger.Gespräch unter Freunden (v. l.): EU-Kommissar Johannes Hahn, OÖ-Landeshauptmann Thomas Stelzer und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.Gmundner Keramik überreichte LH Thomas Stelzer (l.) gemeinsam mit MEP Othmar Karas (ÖVP) als Gastgeschenk aus Oberösterreich an die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Maired McGuinness.
LH Stelzer mit EU-Kommissar Günther Oettinger.Gespräch unter Freunden (v. l.): EU-Kommissar Johannes Hahn, OÖ-Landeshauptmann Thomas Stelzer und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. © Land OÖ/Liedl

Von Harald Engelsberger aus Brüssel

Anlässlich eines Besuches in der EU-Zentrale in Brüssel betonte Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) die Bedeutung der Weiterentwicklung der Europäischen Union. Bei der einstündigen Unterredung mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ging es dann vorwiegend um Regionalpolitik. Juncker, der gerade seine Rede zur Lage der EU nächste Woche im Europaparlament in Straßburg vorbereitet, nannte deshalb das Ausscheiden der Briten aus der EU und das Erstellen eines neuen mehrjährigen Finanzrahmens ab dem Jahr 2021 als „Riesenherausforderungen“.

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Die Union weiter entwickeln

Aber „wenn alle schauen, welchen Nutzen sie aus der Europäischen Union gezogen haben und ziehen, kann es nur das Ziel sein, die Union weiterzuentwickeln“, bekräftigte Stelzer. Jedenfalls „wissen wir als Regionen und insbesondere als Bundesländer sehr genau, dass wir von der EU massiv profitieren“. Stelzer verwies darauf, dass „Österreich ein Exportland ist, 60 Prozent unserer Wertschöpfung machen wir mit dem Export. Gäbe es die EU nicht, wären wir bei weitem nicht, wo wir sind“.

LH Stelzers Resümee

Es sei grundsätzlich wichtig, dass auch Regionalvertreter Kontakt mit Ansprechpartnern in Brüssel haben, weil es viele Dinge gebe, die „uns auch in unserem Bundesland beschäftigen und bei denen immer wieder die EU unmittelbarer Partner ist“, resümierte Stelzer. „Ich sage nur Natura 2000, lange ein Diskussionsthema in OÖ mit EU-Bezug, das jetzt aber geregelt ist. Oder das hinlänglich bekannte Thema Luft, bei dem wir insbesondere im Zentralraum Oberösterreichs einige Maßnahmen vor uns haben, um der Richtlinie zu entsprechen. Das reicht bis hin zur Förderpolitik, da ist es einfach wichtig das Visavis zu kennen.“

Die Atmosphäre beim Gespräch mit Juncker, der sich als Oberösterreich-Fan outete — „Ich bin verliebt in Oberösterreich“ — sei sehr herzlich gewesen, so Stelzer. Juncker selbst sei es auch ein großes Anliegen, mit Regionalvertretern in Kontakt zu sein, um die Stimmungen von der Basis mitzubekommen. „Wir sind uns in der Frage der Subsidiarität einig, dass mittlerweile schon zu viele Themen bei der EU gelandet sind und beide Seiten Interesse haben, dass das wieder verstärkt auf die regionale Ebene zurückkommt“, so Stelzer.

Österreichs EU-Ratsvorsitz

Zu Österreichs EU-Ratsvorsitz sagte Juncker: „Ich bin mit der Art und Weise wie Sebastian Kurz die Geschäfte leitet sehr zufrieden. Ich habe mich sehr intensiv mit dem Regierungsprogramm der neuen Bundesregierung beschäftigt, die Pro-Europa-Linie ist sehr ausgeprägt.“ Auch die Oberösterreicher, mit Landeshauptmann Stelzer an erster Stelle, seien überzeugte Europäer. Über Dinge könne man sich kontrovers unterhalten. „Ich hätte gerne, dass das was Europa trennt, dass wir diesen Graben schließen. Da kommt es auch auf die Stimme Oberösterreichs an“, betonte Juncker.

Gerade in Oberösterreich werden zudem viele regionale Projekte von der EU gefördert, vor allem auch unter der Vorgabe Wirtschaft und Beschäftigung, das so genannte IWB-Programm. Dieses Thema stand auch im Mittelpunkt des Gespräches mit EU-Finanzkommissar Günther Oettinger. Stelzer: „Ich habe zu vermitteln versucht, dass wir, auch wenn wir jetzt wirtschaftlich erfolgreich sind, trotzdem Investitionen brauchen, damit wir das auch bleiben können. Im letzten Vorschlag von Kommissar Oettinger ist diese Förderung für Österreich gleich belassen worden. Das ist aus meiner Sicht sehr erfreulich, weil zu Beginn der Diskussionen hat das noch anders ausgesehen.“ Nun sei von Oettinger eine wirklich sehr gute Botschaft gekommen, der außer Streit stellen konnte, dass das Thema Forschungsförderungen in den nächsten Jahren einen zusätzlichen EU-Schwerpunkt bilden wird und dass man zusätzliche Mittel dotieren will. „Das ist gerade für das Bundesland Oberösterreich ein Riesenvorteil, denn einige unserer Firmen, die sehr stark forschen, um wettbewerbsfähig bleiben können, sind jetzt schon in diesem EU-Programm Horizon drinnen. Und wenn dort draufgelegt wird, dann nützt das auch dem Standort OÖ. Wir halten derzeit bei einer Forschungsquote von 3,2 Prozent und möchten uns bis 2021 auf vier Prozent steigern“, präzisiert Stelzer.

Auch deshalb sei es gut und natürlich wichtig, bei den entsprechenden Meinungsbildnern die regionale Sicht darzulegen, um von dort das Signal zu bekommen, es „wird nicht nur verstanden, sondern in manchen Bereichen wie in der Forschung oder in der Regionalförderung auch schon verwirklicht“.

OÖ-Sommerempfang

Beim abendlichen Sommerempfang im Brüsseler Hotel St. Martins für alle Oberösterreicher, die in Brüssel leben oder arbeiten, gab es im gemütlichen Ambiente die Gelegenheit, sich auszutauschen und neue Kontakte zu knüpfen. Landeshauptmann Stelzer konnte unter den zahlreichen Gästen auch Österreichs Botschafterin für das Königreich Belgien Elisabeth Kornfeind, EU-Kommissar Johannes Hahn (ÖVP), EFSI-Direktor Wilhelm Molterer sowie MEP Eugen Freund (SPÖ) und MEP Franz Obermayr (FPÖ) begrüßen.
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Der Autor nahm auf Einladung des Landes OÖ an der Reise teil.