„Libanon vor einer Katastrophe“

Neuer Regierungschef Diab hat beim Start keinen Optimismus zu bieten

Kein Ende der Unruhen: Eine Demonstrantin verbrennt in Beirut ein Foto des neuen Premiers Hassan Diab.
Kein Ende der Unruhen: Eine Demonstrantin verbrennt in Beirut ein Foto des neuen Premiers Hassan Diab. © AFP/Eid

Auch nach dem Ende einer fast dreimonatigen Regierungskrise im Libanon sieht der neue Regierungschef Hassan Diab das Land vor einer „Katastrophe“. „Wir stecken in einer finanziellen, wirtschaftlichen und sozialen Sackgasse“, erklärte der Ministerpräsident am Mittwoch nach der ersten Sitzung seines Kabinetts. „Wir stehen vor einer Katastrophe.“

Das Land ist dringend auf ausländische Hilfe angewiesen. Allerdings hat der Westen zahlreiche Sanktionen gegen die vom Iran unterstützte Hisbollah-Bewegung im Libanon verhängt. Die Hisbollah hatte im vergangenen Monat die Ernennung Diabs zum neuen Regierungschef unterstützt.

Diab kündigte an, auf die Demonstranten zuzugehen, die bereits seit Monaten gegen Misswirtschaft und Korruption im Libanon protestieren. Er versprach auch unabhängige Gerichte, dass veruntreute Gelder zurückgeholt und die leidende Wirtschaft wiederbelebt wird.

Die Proteste, die nach mehrwöchiger Pause über das Wochenende wieder aufflammten und auch zu Gewalt führten, liefen nach Verkündung des neuen Kabinetts weiter. Regierungsgegner verbrannten Reifen und blockierten Straßen in Beirut. Andere versammelten sich am Parlamentsgebäude und schleuderten Steine auf Polizisten. Diese schoss mit Tränengas zurück.

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