Libyen: EU wieder mit Marine ins Mittelmeer?

Mit Wiederbelebung der Mission „Sophia“ könnte das UNO-Waffenembargo durchgesetzt werden

Truppenentsendung „sehr gut überlegen“: Außenminister Schallenberg mit EU-Außenbeauftragtem Borrell in Brüssel.
Truppenentsendung „sehr gut überlegen“: Außenminister Schallenberg mit EU-Außenbeauftragtem Borrell in Brüssel. © APA/BMEIA/Gruber

Nach dem Berliner Libyen-Gipfel und der Einigung auf eine dauerhafte Waffenruhe erwägt die EU eine Wiederbelebung ihrer Militärmission „Sophia“ vor der Küste des Bürgerkriegslandes. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach sich am Montag beim EU-Außenministertreffen dafür aus: „Ich denke, wir sollten sie wiederaufleben lassen.“

16 Staaten und Organisationen hatten sich am Sonntag in Berlin darauf geeinigt, internationale Anstrengungen zur Überwachung des bereits seit 2011 bestehenden UNO-Waffenembargos zu verstärken. Gefordert wird eine Entwaffnung der Milizen in Libyen. Verletzungen eines Waffenstillstandes sollen sanktioniert werden.

Die EU war ab Juni 2015 im Rahmen der Mission „Sophia“ mit Schiffen, Flugzeugen und Hubschraubern zwischen Italien und Libyen im Einsatz. Seitdem hat „Sophia“ rund 45.000 Menschen aus Seenot gerettet.

Ab Juni 2016 überwachte der Marineeinsatz auch das Waffenembargo gegen Libyen. Die frühere italienische Regierung aus der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtsradikalen Lega wehrte sich jedoch vehement gegen die Aufnahme von im Meer Geretteten. Anfang 2019 zogen Deutschland und andere EU-Staaten ihre Schiffe ab.

Italiens Außenminister Luigi Di Maio erklärte am Montag die Bereitschaft Italiens, eine führende Rolle bei der Überwachung des Friedens in Libyen zu spielen. Zu „Sophia“ äußerte er sich nicht.

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EU-Einsatz in Libyen?

In der EU wird auch darüber diskutiert, ob die Ergebnisse der Libyen-Konferenz mit einer Mission in dem Land selbst abgesichert werden könnten. Borrell drang auf rasche Planungen: Jemand müsse für die Einhaltung eines Waffenstillstand sorgen, wenn dieser zustande komme, sagte er. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) sprach von einer Bandbreite von Luftraum-über Seeüberwachung. Die Entsendung von Truppen im Rahmen einer EU-Militärmission müsse man sich „sehr gut überlegen, auch in Österreich“, so Schallenberg unter Verweis auf die Verknüpfung mit der „Migrationsfrage, die für uns sehr wesentlich ist“.

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