Kommentar zu Impfungen und Ibiza.
Keine Frage: Der Schulterschluss von ÖVP, SPÖ, Grünen und Neos in Sachen Corona-Impfung ist ein ebenso klares wie notwendiges Signal.
Und das in doppelter Hinsicht. Zum einen wird verdeutlicht, dass die Bekämpfung der Pandemie ein nationales Anliegen sein muss. Und zum anderen wird aufgezeigt, dass die FPÖ mit ihrer kruden Corona-Strategie alleine auf weiter Flur steht.
Umso bedauerlicher ist, dass man den Blauen auf einem anderen Feld fast so etwas wie einen Persilschein ausgestellt hat. Die parlamentarische Abschlussdebatte über den Ibiza-Untersuchungsauschuss hat einmal mehr gezeigt, dass es SPÖ und Neos viel weniger um den Anlassfall— die auf Video festgehaltenen Auslassungen des damaligen FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache — ging und geht, sondern um ihren bedingungslosen Kampf gegen alles, was nach ÖVP aussieht.
„Es war die FPÖ, die bereit war, die Republik an eine russische Oligarchin zu verhökern“, konstatierte Grün-Mandatarin Nina Tomaselli. In ihrer Interpretation der Ausschuss-Arbeit allerdings haben Rot und Pink den „Sündenfall“ Straches ausgeblendet — was freilich nur ging, weil der Untersuchungsgegenstand des Ausschusse viel zu weit gefasst war. So gesehen war gestern ein Tag mit Licht und Schatten.
