LRH wird KTM-Förderung prüfen

Die Millionenförderung des Landes für die KTM-Motohall wird durch den Landesrechnungshof (LRH) geprüft werden. Das steht fest, nachdem der SPÖ-Landtagsklub am Donnerstag einen Sonderprüfungsantrag beim LRH eingebracht hat und sich dabei auf das oö. Landesrechnungshofgesetz berief. Auch die Kulturplattform OÖ (KUPF) hatte wegen der Millionenförderung für die KTM-Motohall eine Kontrolle beantragt.

Wann die Prüfung zeitlich erfolgt, entscheidet der Landesrechnungshof selbst auf Basis seiner verfügbaren Ressourcen. “Für alle Beteiligten soll dadurch Klarheit und Transparenz geschaffen werden”, erwartet sich die SPÖ-Kultursprecherin Gerda Weichsler-Hauer. In dem Antrag wird der LRH ersucht, der Frage nachzugehen, wie es zur Förderung kam, ob die eingesetzten Förderungen in ihrer Höhe angemessen waren und hinsichtlich ihrer Förderzwecke konform eingesetzt wurden, weil Gelder aus unterschiedlichen Ressorts wie Kultur und Wirtschaft geflossen sind.

Weichsler-Hauer will obendrein eine Bewertung der Förderung im Kontext mit den laufenden Kulturförderungen und der Kürzung des Kulturbudgets im Jahr 2018 sowie einen Vergleich mit der Unterstützung vergleichbarer Projekte. Sie tritt für einen Auszahlungsstopp der Fördergelder bis zur vollen Klärung des Sachverhalts durch den Landesrechnungshof ein.

Der Vorsitzende des neu zusammengesetzten konstituierten Landeskulturbeirates Josef Stockinger kündigte am Donnerstag in einer Presseaussendung an, dass für diesen die aktuelle Diskussion um die Gewichtung, die Abwicklung und die Transparenz der Landeskulturförderung auch ein wesentlicher Arbeitsschwerpunkt der nächsten Monate sein werde. Der Landeskulturbeirat ist ein gesetzlich verankertes Experten- und Beratungsgremium für die Kulturpolitik des Landes. Er gibt dabei auch eigenständige Empfehlungen an die Landespolitik ab.

Über das Zustandekommen der Subventionszusage von insgesamt 4,5 Millionen Euro an KTM noch unter Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) 2015 gibt es bei den Parteien nach wie vor unterschiedliche Auskünfte. 1,8 Millionen Euro des Gesamtbetrags stammen aus dem Kulturbudget, aufgesplittet auf drei Zahlungen. Unter Landeshauptmann Stelzer wurden 2018 die ersten 600.000 Euro beschlossen, heuer im Juli die zweiten. Während Grün-Landesrat Rudi Anschober in den “OÖN” am Mittwoch einräumte, das Ja zu den jeweils 600.000 Euro sei “durchgerutscht”, betonte seine Partei, einem Grundsatzbeschluss zu Förderung nicht zugestimmt zu haben.

LHStv. Manfred Haimbuchner (FPÖ) hingegen sagte zur APA, es habe sehr wohl “einstimmige Regierungsbeschlüsse gegeben”. Und: Darin “ist der Gesamtbetrag angeführt worden. Darüber wurde niemand im Unklaren gelassen. “Jeder hat alles in den Amtsvorträgen nachlesen können.” Auch wenn “innerhalb unserer Fraktion natürlich die hohe Förderung ein Thema gewesen” sei, stehe die FPÖ zu der Entscheidung. “Inhaltlich ist die Förderung auch nie kritisiert worden”, betrachtet er die aktuelle Diskussion nicht als “ganz ehrlich”. Er persönlich betrachte die Motohall als “etwas Sinnvolles für die Region”. Nach Auskunft von Stelzer haben das Museum seit seiner Eröffnung im Mai bereits 30.000 Gäste besucht.

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