Opposition will nach Wahl in Venezuela Volksabstimmung

Am Tag nach der von ihm boykottierten und international umstrittenen Parlamentswahl in Venezuela hat Oppositionsführer Juan Guaidó zu einer Volksabstimmung aufgerufen. „Dies ist die Gelegenheit, diesen Rückschlag in Kraft, in Mobilisierung umzuwandeln“, sagte der selbst ernannte Interimspräsident am Montag. Derweil bezeichnete Russland im Gegensatz zu den USA und der EU die Wahlen, die Venezuelas sozialistischer Staatschef Nicolás Maduro gewonnen hatte, als „transparent“.

Mit dem Wahlsieg gewann Maduro wieder die Kontrolle über alle Institutionen des Landes. Zahlreiche Venezolaner waren jedoch dem Aufruf Guaidós zum Boykott der Wahl gefolgt, die Wahlbeteiligung lag bei nur 31 Prozent. Die EU erklärte am Montag, sie erkenne das Ergebnis nicht als repräsentativ an. Die USA sehen nach eigenen Angaben Guaidó weiter als Interimspräsidenten an.

Die Venezolaner sollen nach dem Willen Guaidós nun bis Samstag darüber abstimmen, ob sein Mandat als Parlamentspräsident über den 5. Jänner hinaus verlängert werden soll. Dies solle der Organisation „freier, gerechter und transparenter“ Wahlen dienen.

Entgegen den Stellungnahmen der USA und der EU erklärte das russische Außenministerium, dass die Wahlen in einer „verantwortungsvolleren und transparenteren Weise“ durchgeführt worden seien, „als in einigen anderen Ländern, die sich für gewöhnlich als ‚Musterdemokratie‘ darstellen“. Die Weigerung „einiger Regierungen“, die Wahlen anzuerkennen, zeige ihre Unfähigkeit, objektive Realitäten anzuerkennen, erklärte Moskau.

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