Markus Ebert

Meinung

von Markus Ebert

Manko & Hypothek

Wohl noch mehr als jeder andere bisherige parlamentarisch Untersuchungsausschuss trägt auch der Ibiza-U-Ausschuss ein Manko in sich: Wiewohl seine Aufgabe die Klärung politischer Verantwortung ist, haftet ihm vom ersten Tag an das Tribunalhafte an.

Das zeigt sich an Kleinigkeit, wenn etwa von Einvernahmen die Rede ist, obwohl vor den Ausschuss Auskunftspersonen geladen sind, die befragt werden können. Das zeigt sich aber auch an den Zwischendurch-Auftritten der diversen Abgeordneten, die am ersten Tag schon nach einer ersten Befragung zu klaren Schuldzuweisungen fähig sind.

Jeder versucht einen Spin zu erzeugen, der die politische Konkurrenz möglichst schlecht aussehen lässt — so kann sich etwa die FPÖ gar nicht genug an der ÖVP abarbeiten. Fraglich ist, worauf ausgerechnet die Blauen den Anspruch auf den erhobenen Zeigefinger gründen.

„Fraglich ist, worauf ausgerechnet die Blauen den Anspruch auf den erhobenen Zeigefinger gründen.“

Immerhin ist ihr langjähriger Parteichef Heinz-Christian Strache die Hauptfigur im Video, assistiert von Johann Gudenus. Das kann man auch mit noch so abstrusen Verschwörungstheorien nicht vergessen machen.

Abgesehen von all dem ist der Ausschuss natürlich mit der Hypothek gestartet, dass das nunmehr vorhandene Video den Ausschussmitgliedern noch nicht vorgeführt wurde.

Wie ist Ihre Meinung?