Massenprotest im Irak ein Jahr nach Tötung von Soleimani

Ein Jahr nach dem tödlichen US-Drohnenangriff auf den iranischen General Qassem Soleimani und seinen irakischen Gefolgsmann Abu Mahdi al-Muhandis haben in Bagdad tausende Iraker gegen die USA demonstriert. Die Hauptkundgebungen fanden am Sonntag auf dem Tahrir Platz und in der Nacht zuvor am Flughafen von Bagdad an jenem Ort statt, an dem Soleimani und Muhandis tödlich getroffen worden waren.

Die Demonstranten beschimpften die USA als „großen Satan“ und den irakischen Regierungschef Mustafa al-Kadhimi als „Agenten“ der USA. Auf Spruchbändern forderten sie: „USA raus!“ Zuvor waren riesige Poster mit den Konterfeis von Soleimani und Muhandis auf dem Platz angebracht worden. Auch auf dem internationalem Flughafen von Bagdad versammelten sich Tausende bei Kerzenlicht am Einschlagsort der tödlichen Bomben.

Trauerzeremonien für Muhandis gab es auch in der südirakischen Stadt Najaf, wo er beigesetzt worden war. In den vergangenen Tagen hatten bereits Unterstützer unter anderem in Syrien, dem Libanon und im Jemen der Toten gedacht.

Der Iran veranstaltete eine Reihe von Gedenkfeiern für den „Märtyrer“ Soleimani, der in seiner Heimat auch in einer bald erscheinenden TV-Serie gewürdigt wird. Die Regierung in Teheran stellte zudem am Sonntag seine Autobiografie und eine Briefmarke zu seinen Ehren vor.

Das US-Militär hatte am 3. Jänner 2020 auf Anordnung von Präsident Donald Trump den einflussreichen iranischen General mit einem gezielten Drohnenangriff getötet. Soleimani hatte die für Auslandseinsätze zuständigen Al-Quds-Brigaden der iranischen Revolutionsgarden befehligt. Washington begründete den Angriff damit, dass Soleimani Anschläge auf US-Einrichtungen geplant habe. Im Juli erklärte die UNO-Sonderberichterstatterin für außergerichtliche Hinrichtungen, der US-Angriff sei eine „willkürliche Tötung“ gewesen.

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Nach dem Drohnenangriff auf Soleimani und Muhandis hatte das Parlament in Bagdad beschlossen, dass das US-Militär aus dem Irak abgezogen werden müsse. Dieser Beschluss wurde aber nicht in die Tat umgesetzt. Im November gab die US-Regierung schließlich bekannt, die Truppenpräsenz werde bis zum 15. Jänner von rund 3.000 auf 2.500 Mann reduziert.

Muhandis hatte eine Gruppe von Zehntausenden paramilitärischen, pro-iranischen Kämpfern im Irak geleitet. Sowohl der Iran als auch die USA hatten sich in die Politik im Irak eingemischt, was zu einem offenen Konflikt auf irakischem Gebiet führen könnte.

„Wir sagen Amerika und den Feinden des Islam, dass wir unseren Widerstand trotz des Blutvergießens fortsetzen werden“, sagte eine Anhängerin der Volksmobilisierungseinheiten (PMF/Hashd-al-Shaabi-Milizen), die damals von Muhandis befehligt wurden und inzwischen in die irakischen Sicherheitskräfte integriert sind, der Nachrichtenagentur AFP. Seit Samstag hingen riesige Abbildungen Soleimanis und Muhandis über dem Tahrir Platz.

Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif warnte unterdessen in einer Twitter-Kurznachricht, „israelische Provokateure“ könnten Anschläge auf US-Bürger vorbereiten, um Trump in eine „Sackgasse“ zu locken und damit einen „Kriegsanlass“ zu schaffen.

Der Iran hatte im vergangenen Jahr nach der tödlichen Attacke auf Soleimani mit Raketenangriffen auf irakische Militärstützpunkte reagiert, auf denen US-Soldaten stationiert waren. Bei einer Gedenkveranstaltung in der Universität der iranischen Hauptstadt Teheran drohte der ultrakonservative Kleriker Ebrahim Raisi am Freitag, diejenigen, die bei der Attacke auf Soleimani eine Rolle gespielt hätten, würden „auf der Erde nicht sicher sein“.

Die US-Armee unterstützt die irakische Armee im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS), die im Irak weiter aktiv ist. Der Raketenangriff auf Soleimani hatte die Spannungen zwischen den USA und dem Iran weiter erhöht. Im Irak kam es danach mehrfach zu Raketenangriffen auf Militärstützpunkte, die von den US-Truppen genutzt werden, und auf die hoch gesicherte Grüne Zone in Bagdad. Dort liegt die US-Botschaft. Washington macht dafür die den PMF angeschlossene, Miliz Kataib Hisbollah verantwortlich, deren Chef Abu Mahdi al-Muhandis ebenfalls war.

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