May droht neue Rücktrittsforderung aus den eigenen Reihen

Die britische Premierministerin Theresa May gerät einem Zeitungsbericht zufolge in ihrer konservativen Partei erneut schwer unter Druck. Ein einflussreiches Parteimitglied werde May in der kommenden Woche erklären, dass sie bis Ende Juni zurücktreten oder sich wohl wieder einem Misstrauensvotum ihrer Tory-Fraktion im Parlament stellen müsse, berichtete die “Sunday Times”.

May hatte eine solche Abstimmung im Dezember überstanden, und ein weiteres Misstrauensvotum ist nach den Regeln der Partei erst nach einem Jahr wieder möglich. Doch der dafür zuständige Ausschussvorsitzende Graham Brady werde May mitteilen, dass im Falle einer Weigerung die Regeln geändert werden könnten und 70 Prozent der Fraktionsmitglieder wegen ihres Brexit-Kurses den Rücktritt der Regierungschefin wollten.

May ist mit dem Brexit-Vertrag, den sie mit der EU ausgehandelt hat, auch wegen des Widerstands in den eigenen Reihen wiederholt im Parlament gescheitert. Die Frist für einen britischen EU-Ausstieg wurde deswegen vom 29. März zunächst auf den 12. April und dann auf den 31. Oktober verschoben. May verhandelt derzeit mit der oppositionellen Labour-Partei um einen Kompromiss für einen Ausweg aus der Brexit-Sackgasse, um einen ungeordneten Ausstieg aus der Europäischen Union mit schweren Folgen für die Wirtschaft zu vermeiden.

Die Brexit-Verschiebung dürfte jedenfalls für das EU-Parlament teuer werden. Allein die Bezüge der britischen Abgeordneten zwischen dem ursprünglichen Austrittsdatum und dem 31. Oktober summieren sich auf 21 Millionen Euro, wie die “Bild am Sonntag” meldete. Die Zeitung berief sich auf Berechnungen der Vorsitzenden des Haushaltskontrollausschusses im Europaparlament, Ingeborg Gräßle (CDU). Sollte sich der Brexit noch einmal verschieben, werde es dementsprechend teurer. Jedes Jahr koste den europäischen Steuerzahler 36,3 Millionen Euro.

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