May verliert auch Poker mit den Sozialisten …

Britische Premierministerin bleibt weiter ohne Mehrheit für ihren Plan zum Ausstieg aus EU

Wenigstens diesen Ausgang hat sie gestern gefunden: Großbritanniens angeschlagene Regierungschefin Theresa May nach einer Wahlkundgebung im südwestenglischen Bristol.
Wenigstens diesen Ausgang hat sie gestern gefunden: Großbritanniens angeschlagene Regierungschefin Theresa May nach einer Wahlkundgebung im südwestenglischen Bristol. © AFP/Melville

Ein Sprecher der Regierungschefin deutete nach dem gestrigen Ausstieg der Sozialisten (Labour Party) aber bereits den nächsten Akt in der Brexit-Tragikkomödie an.

So soll es nun wieder Treffen mit Mays Gegnern in der eigenen Parlamentsfraktion sowie mit Abgeordneten der nordirischen Partei DUP geben, um für eine vierte Abstimmung über Mays Brexit-Plan vielleicht doch noch eine Mehrheit zu sichern. Dabei betonte der Regierungssprecher gestern, die Beschlussvorlage werde einige der umstrittenen Passagen nicht mehr enthalten und daher Neuigkeitswert haben.

Zuletzt war durchgesickert, Theresa May wolle das Papier Anfang Juni mit einer Finte zum vierten Mal in das Parlament bringen, nämlich nun in Form einer Gesetzesvorlage. Einen sofortigen Rücktritt schloss die schwer angeschlagene Regierungschefin Donnerstagabend nach einer Unterredung mit Parteikollegen neuerlich aus. Allerdings: im Juni werde sie einen Zeitplan für ihren politischen Rückzug vorlegen.

Wie lange noch?

An einen geordneten Abgang Theresa Mays von der Bühne wollen aber weder ihre innerparteilichen Rivalen, noch die oppositionellen Labour-Politiker so recht glauben — immerhin droht den britischen Konservativen bei der Europawahl schon die nächste schwere Schlappe. So begründete Labour-Chef Jeremy Corbyn seinen gestrigen Ausstieg aus den Brexit-Verhandlungen mit der erodierenden Position von Theresa May: „Die Konservativen gehen in die Richtung, einen neuen Parteichef zu bestimmen. Die Regierung wird daher immer noch instabiler, die Autorität von Frau May schwindet.“

Über sechs Wochen hinweg hatten May und Corbyn versucht, einen Weg aus dem Brexit-Patt zu finden. Ein Sprecher der Regierungschefin bezeichnete die Treffen gestern als „herausfordernde Diskussionen“, wobei die Fragen einer Zollunion mit der EU und ein zweites Referendum über den EU-Ausstieg im Mittelpunkt gestanden seien.

May fühlt sich unschuldig

Am frühen Abend wies Regierungschefin Theresa May den Sozialisten die Schuld am Scheitern der Gespräche zu: „Es gibt dort nämlich keine einheitliche Position, ob der Brexit vollzogen werden soll oder doch noch ein zweites Referendum, das den Austritt aus der EU verhindern könnte“, so May.

Wie ist Ihre Meinung?