Mehr Coronahilfen der Regierung für Arbeitslose und Familien

Die türkis-grüne Regierung hat beim Ministerrat am Mittwoch Nachschärfungen bei den Corona-Hilfsmaßnahmen beschlossen. So wird ein Bildungsbonus für Arbeitslose, die sich umschulen lassen, geschaffen. Für die Sonderbetreuungszeit sowie für den Familienhärtefonds wird mehr Geld in die Hand genommen, sagten Familienministerin Christine Aschbacher (ÖVP) und Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne).

Mit dem Bildungsbonus sollen Arbeitslose für Mangelberufe ausgebildet werden. “Das ist eine Chance. Das ist eine geöffnete Tür”, lud Anschober Betroffene ein, das Angebot anzunehmen. Das Modell sieht vor, dass Personen, die im Rahmen der Corona-Arbeitsstiftung ab Oktober 2020 Weiterbildungs- und Umschulungsmaßnahmen für mindestens vier Monate absolvieren, künftig zusätzlich zum Arbeitslosengeld einen Bildungsbonus in der Höhe von 180 Euro erhalten. Das entspricht laut Aschbacher einer durchschnittlichen Erhöhung des Arbeitslosengelds um 19 Prozent.

Um den Bonus zu erhalten, wird kein zusätzlicher Antrag notwendig sein, die Zahlung wird automatisch mit dem Arbeitslosengeld, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind, ausbezahlt. Die Kosten dafür belaufen sich bis 2022 auf 58 Mio. Euro. Mit der Arbeitsstiftung sollen insgesamt 100.000 Menschen erreicht werden, die Hälfte davon wird laut den Plänen den Bildungsbonus bekommen.

Bei der Sonderbetreuungszeit werden Erleichterungen für die Unternehmen beschlossen. Ab sofort wird diese Unterstützung seitens des Bundes zur Hälfte finanziert. Bisher hat der Bund ein Drittel der Kosten für Sonderbetreuung übernommen. Die Sonderbetreuungszeit kann beantragt werden, wenn es zu Schulschließungen kommt, auch wenn nur eine Klasse gesperrt wird. Und sie kann weiterhin flexibel, also wochen-, tage- und halbtagsweise in Anspruch genommen werden, erklärte Aschbacher.

Als dritte Maßnahme werden die Fördermittel des Corona-Familienhärtefonds von 60 auf 100 Mio. Euro aufgestockt. Der Grund dafür sei es, dass “die Zahl der Antragstellungen wesentlich höher ist als angenommen”. Die Regierung wolle möglichst vielen Familien, die infolge der Krise besonders betroffen sind, unterstützen, sagte die Ministerin.

Ferner beschloss der Ministerrat, die Zuverdienstgrenze für den Bezug von Familienbeihilfe rückwirkend ab Anfang des heurigen Jahres von 10.000 auf 15.000 Euro zu erhöhen. Damit können vor allem Studenten neben ihrer Ausbildung mehr dazuverdienen, ohne ihre Beihilfe zu verlieren.

Bisher durfte ab dem vollendeten 20. Lebensjahr pro Kalenderjahr für den vollen Beihilfenbezug nur 10.000 Euro brutto an zu versteuerndem Einkommen dazuverdient werden. Wurde diese Grenze überschritten, musste jener Teil, um den überzogen wurde, wieder zurückgezahlt werden. Die neue Regelung richtet sich primär an Studenten. Betroffen können aber auch andere Volljährige in Berufsausbildung sowie Personen mit erheblichen Behinderungen sein, hieß es in einer Aussendung des Arbeitsministeriums, zu dem auch der Familienlastenausgleichsfonds ressortiert, aus dem die Familienbeihilfe finanziert wird.

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