Mehr Lebensqualität für die Gemeinden

Unterstrichen im Plenum die Wirksamkeit der Gemeindehilfen: Finanzminister Blümel (l.) und ÖVP-Gemeindesprecher Hofinger.
Unterstrichen im Plenum die Wirksamkeit der Gemeindehilfen: Finanzminister Blümel (l.) und ÖVP-Gemeindesprecher Hofinger. © privat

Mit einigen Beispielen aus seiner Innviertler Heimat unterstrich ÖVP-Gemeindesprecher Manfred Hofinger im Nationalrat am Mittwoch die Wirksamkeit der schon beschlossenen Gemeindepakete.

Pro Gemeinde-Einwohner gäbe es aus den Kommunalinvestitionspaketen 280 Euro, so Hofinger, während die SPÖ am Mittwoch mit einem — in der Folge abgelehnten — „Gießkannenantrag“ 250 Euro im Rahmen eines neuen Finanzausgleichsgesetzes verlangt hätte.

Mit den Hilfen könne etwa in Pattigham ein Spielplatz gebaut werden, in Kirchdorf am Inn könne ein Gehsteig gebaut werden und in Andrichsfurt werde die Schulfassade renoviert.

„So bringen wir mehr Lebensqualität in die Gemeinden“, für die Gemeinden gebe es zusätzliche Liquidität und Planungssicherheit.

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