Meinung

von Harald Engelsberger

Föderalismus leben

Föderalismus – ein oft gehörter Begriff, von dem die wenigsten wissen, was er eigentlich bedeutet. Das bundesstaatliche Prinzip bedeutet die Aufteilung der Aufgaben zwischen den neun österreichischen Bundesländern und der gesamtstaatlichen Regierung.

Diese Aufgabenteilung umfasst die Gesetzgebung und Ausführung von Gesetzen sowie die Finanzwirtschaft und ist verankert in der Bundesverfassung. Vereinfacht gesagt ist Föderalismus das Gegenteil von Zentralismus.

Im eben abgelaufenen Jahr – nach dem Skandal auf Ibiza, den folgenden Turbulenzen im Nationalrat und einer nur verwaltenden Expertenregierung – waren es die Bundesländer und deren Vertreter, die für Stabilität in Österreich gesorgt haben.

Denn die Landeshauptleute und Landespolitiker stehen tagtäglich mit der Bevölkerung in den Regionen und abseits der Metropole Wien in Kontakt. Und sie wissen daher auch sehr genau, was die Menschen „da draußen“ beschäftigt und was sie brauchen.

„Im globalen Wirrwarr und in der europäischen Komplexität ist Vielfalt wichtig.“

Eben deshalb ist es so wichtig, dass es ein Gegengewicht zum zentralistischen Denken gibt. Die föderalen Strukturen sind eine unverzichtbare Ergänzung, um das ganze Land fit und wettbewerbstauglich zu halten. Gerade im globalen Wirrwarr und in der europäischen Komplexität sollten wir Vielfalt und Föderalismus leben.

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