Leitartikel zur Evaluierung der Verkehrsprojekte
Für die Grünen ist es gleichsam genetisch bedingt, bei bestimmten Bauten auf die Bremse zu steigen, immerhin verdanken sie ihre politische Geburt dem Kampf gegen das Donaukraftwerk Hainburg. Auch Straßenbauten wecken in den Grünen das „Verhinderungsgen“, wiewohl man sich da und dort auch grundlegend geirrt hat.
So tönte etwa im Dezember 1994 der damalige Grün-Nationalratsabgeordnete — und nachmalige Landesrat und Bundesminister — Rudolf Anschober, das in Planung befindliche Kraftwerk Lambach und die Pyhrnautobahn seien „am Ende“, das seien „Unsinnsprojekte“. Heute liefert Lambach Strom und die Pyhrnautobahn entlastet viele Orte vom Durchzugsverkehr. So ist das eben mit Prophezeiungen, vor allem wenn sie die Zukunft betreffen.
Es mag schon sein, dass es den Grünen um Glaubwürdigkeit geht, wenn sie jetzt wieder bei Straßenbauten wie der S10 im Mühlviertel die Stopptaste drücken wollen. Es ist aber auch eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit den Bürgern gegenüber, gegebene Versprechen einzuhalten. Regieren heißt, die Zukunft zu gestalten, und zwar mehr denn je im Sinn des Klimaschutzes, der —etwa im Fall einer Umfahrungsstraße — ganz zuvorderst auch Menschenschutz sein muss.
