Realismustest

Es ist ein bisschen Schattenboxen, das so manche Beobachter natürlich als Beweis für die Türkis-Grüne Unvereinbarkeit interpretieren: Die Debatte um den UNO-Migrationspakt offenbart in...

Kurs bestätigt

Wenn es einer internationalen Bestätigung für die österreichische Linie in wichtigen politischen Fragen bedurft hätte, so wurde diese gestern gegeben. Der Empfang, der Bundeskanzler...

Rot aus der Not?

Die SPD holt einen angestaubten, vor allem aber schwer missbrauchten Begriff aus der Mottenkiste: Der „demokratische Sozialismus“ soll es jetzt richten, findet Co-Parteichefin Esken. Die...

Föderalismus leben

Föderalismus – ein oft gehörter Begriff, von dem die wenigsten wissen, was er eigentlich bedeutet. Das bundesstaatliche Prinzip bedeutet die Aufteilung der Aufgaben zwischen...

Reparatur

Heute erklärt Bundeskanzler Kurz im Parlament, was seine Regierung in dieser Legislaturperiode vorhat. Und damit endet auch offiziell das freie Spiel der Kräfte im...

Kein Neustart

Doppelspitzen sind modern, ein Allheilmittel sind sie nicht. Besonders bei der FPÖ scheint es ein Auslaufmodell zu werden: Die beiden Generalsekretäre wurden gestern in...

Schlafwandler

Die lange Funkstille zwischen Donald Trumps „Alles ist gut“-Tweet unmittelbar nach den iranischen Angriffen auf US-Stützpunkte im Irak und seinem Statement am Abend verleitet...

Das Wohl aller

100 Tage nach einer vorzeitigen Nationalratswahl, die vor einem Jahr überhaupt nicht vorhersehbar war, hat Österreich wieder eine demokratisch legitimierte Bundesregierung. Deren Aufgabe sei...

Donald, jetzt reicht’s!

Das Unheil am Persischen Golf nimmt seinen befürchteten Verlauf. Seit Aufkündigung des Atomdeals mit dem Iran durch die USA vor gut eineinhalb Jahren schaukelte...

Etwas Neues

Selbst wenn man sich nicht unbedingt in Superlativen ergehen will, darf der 7. Jänner 2020 als politisch historischer Tag bezeichnet werden. Ein grün-stämmiger österreichischer Bundespräsident...