Kommentar zur Pensionserhöhung.
Eigentlich sollte man auch bei SPÖ-Politikern ein gewisses mathematisches Niveau voraussetzen. Und auch die gesetzlichen Regelungen – die man mitbeschlossen hat – sollte man kennen.
Insofern disqualifiziert sich die Kritik der Genossen Leichtfried und Kostelka von selbst. Nur zur Klarstellung: Die Wirtschaftsforscher haben eine gesetzliche Pensionsanpassung von 5,8 Prozent errechnet.
Und im Gesetz ist klar festgelegt, dass die Inflationssteigerungen ab August nicht mit dieser, sondern erst mit der nächsten Anpassung abgegolten werden. Daher sind die Einmalzahlungen für kleine und mittlere Pensionen nicht nur eine legitime, sondern auch eine praktikable Überbrückung.
Natürlich kann man darüber nachdenken, die Berechnungszeiträume zu ändern oder auch den Warenkorb anzupassen. Denn in Stein gemeißelt sind nur die 10 Gebote, aber nicht die Pensionsgesetze. Doch mit Sicherheit werden Leichtfried & Co. bei jeder Novelle etwas zum Herummosern finden.
Klar ist aber trotzdem, dass die Pensionserhöhung nicht die einzige Schraube sein darf, an der gegen die Teuerung gedreht werden muss. Selbstverständlich braucht es auch für die Pensionisten einen Schutz gegen galoppierende Energiekosten, auch bei Mieten und Gebühren gilt es aufzupassen, …
