Meinung

von Herbert Schicho

Sehr windig

Kommentar zum OÖ-Budget 2023.

„Wir müssen uns von den Rückenwindjahren verabschieden und uns auf den Gegenwind einstellen“, erklärte am Montag Finanzreferent LH Thomas Stelzer bei der Präsentation des Budgets für das kommende Jahr.

Seine Hoffnung ist aber, „den Gegenwind als Aufwind zu nutzen“. Das Landesbudget will genau diesen Spagat schaffen: Es will jenen helfen, denen der Wind scharf ins Gesicht bläst und denen droht, dass er sie umbläst. Und es soll mithelfen, dass wir Flügel bauen können, um in bzw. nach der Krise abheben zu können.

Die vergangenen Jahre haben zwar gezeigt, dass die Vorstellung der Zukunft oft über den Haufen geworfen werden müssen. Aber: Wer sich rasch gut umstellt, steht rasch richtig. Daher sind Flexibilität und Pragmatismus angesagt, ideologische Dogmen nicht angebracht. Gerade diese scheinen aber bei der echten Opposition — sprich Neos und MFG — und bei der regierenden Opposition — Grüne und SPÖ — die Oberhand gewonnen zu haben.

Etwa das Dogma, dass man grundsätzlich alles abzulehnen hat, was von der „echten“ Regierung kommt. Oder das Dogma, dass man Kompromisse gar nicht erst andenken darf. Als Zuhörer denkt man bei solchen oppositionellen Winden vermutlich eher an den lateinischen Ausdruck — flatus.

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