Kommentar zur Europas Rechtspopulisten.
Gerade hat sich Europa etwas derrappelt, ist angesichts des Mordens in der Ukraine zusammengerückt. Damit droht nun Schluss zu sein. Giorgia Melonis Wahlsieg beendet Italiens stabile Phase und stärkt Zentrifugalkräfte in der EU.
Die Chefin der postfaschistischen „Fratelli d’Italia“ hat zwar der Mussolini-Verklärung und früheren Anti-EU-Parolen abgeschworen, die Konfliktpotenziale sind jedoch offensichtlich. Ihre absehbare Koalition mit Matteo Salvini und Silvio Berlusconi wird nicht nur zwei (bei der Wahl eigentlich abgestrafte) Putin-Versteher in Schlüsselpositionen bringen, sondern auch die Isolierung eines Viktor Orban beenden.
Dieses Trio Infernal bedeutet somit Rückenwind für Europas Rechtspopulisten, die nicht zufällig laut jubeln. Zugeständnisse an ein europäisches Wir-Gefühl werden sich die Italiener von den EU-Partnern teuer abkaufen lassen.
Deren finanzieller Spielraum ist jedoch inzwischen ebenso begrenzt wie jener der EZB. Letztere hatte die Zinsen nicht zuletzt aus Rücksicht aufs hochverschuldete Italien (zu) lange bei Null gelassen und so die (nicht nur dem Ukraine-Krieg geschuldete) Inflation befeuert.
Auch Wladimir Putin wird sich freuen, selbst wenn die EU-Sanktionenfront nicht sofort bröckelt. Denn ein schwaches Europa ist ganz im Sinn des Kremlchefs.
