Meinung

von Markus Ebert

Verunsicherung

Auch wenn Justiz und Pflege auf den ersten Blick zwei völlig unterschiedliche Bereiche sind, haben sie doch eines gemeinsam: Weder dort noch da sollte Verunsicherung geschürt werden. Die Menschen müssen sich in einem Rechtsstaat darauf verlassen können, dass die Justiz unbeeinflusst ihre Arbeit tun kann.

Ebenso müssen sich die Menschen aber auch erwarten können, dass Verfahren zügig abgewickelt werden, und dass ihre Persönlichkeitsrechte gewahrt bleiben. Die gestrige Aussprache zwischen Regierungsvertretern und Vertretern der Staatsanwaltschaft darf als Signal in diese Richtung gewertet werden.

Wichtig sind Signale aber auch in der Pflege — nämlich dass die Pflege gesichert ist, jetzt und in Zukunft noch viel mehr. Diese Sicherheit fußt einerseits auf der Finanzierung, andererseits auf der personellen Ausstattung. Auf den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Pflegebereich lastet — auch unabhängig von Personalknappheit — großer physischer und psychischer Druck, den ein allfälliger Arbeitskampf nur steigern würde.

„Diese Sicherheit fußt einerseits auf der Finanzierung, andererseits auf der personellen Ausstattung.“

Wenn es möglich ist, für die Justiz im Budget zusätzliches Geld lockerzumachen, kann es nur das Gebot der Stunde sein, auch die Pflege entsprechend auszustatten, um die Verunsicherung zu beenden.

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