Irans Präsident will Hormuz-Friedensplan präsentieren

Der iranische Präsident Hassan Rouhani will bei der bevorstehenden UNO-Vollversammlung in New York einen Plan für Sicherheit und Frieden in der Straße von Hormuz vorlegen. Die Initiative “Koalition der Hoffnung” für den Persischen Golf kündigte Rouhani am Sonntag bei einer Militärparade in Teheran an.

Damit will der Iran mit einer Koalition der Golfstaaten und ohne ausländische Schutzmächte für die Sicherheit der Schifffahrt im Persischen Golf sorgen. “Die Einmischung von außen ist für den Persischen Golf problematisch und gefährlich”, sagte Rouhani. Die Frage sollte regional geregelt werden. Dafür sei der Iran bereit, alle Differenzen mit den Golfstaaten auszuräumen. Teheran wolle Freundschaft und Bruderschaft mit allen Staaten der Region und “strecke hiermit seine Hand aus”, so der Präsident, dessen Rede in New York für Mittwoch geplant ist.

Rouhani betonte erneut, dass der Iran keinen militärischen Konflikt wolle. “Aber wir sind ein Volk des Widerstands und nicht der Kapitulation …, daher werden wir eine militärische Aggression gegen unser Land auch konsequent erwidern”, sagte der Präsident. Wo immer sich die USA eingemischt hätten, etwa in Afghanistan, Irak oder Syrien, hat dies nach Rouhanis Worten nur zu mehr Unsicherheit geführt. Die Region brauche daher eine “interne Sicherheitsstrategie”.

Der Persische Golf und besonders die Straße von Hormuz, durch die fast ein Drittel der weltweiten Ölexporte verschifft wird, sind in den vergangenen Monaten verstärkt in den Fokus geraten. Hintergrund ist der Konflikt zwischen den USA und dem Iran. Insbesondere geht es um die von US-Präsident Donald Trump verhängten Sanktionen gegen Irans Ölexport – die Haupteinnahmequelle des Landes.

Seit der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die USA vor gut einem Jahr haben die Spannungen zwischen Washington und Teheran immer weiter zugenommen. Die USA wollen den Iran mit den Sanktionen und einer Politik des “maximalen Drucks” dazu bewegen, einem neuen Abkommen mit härteren Auflagen zuzustimmen und die Unterstützung von Terrorgruppen in der Region einzustellen.

Die USA und Saudi-Arabien sehen den Iran zudem als Urheber des Angriffs auf wichtige Ölanlagen in Saudi-Arabien am 14. September. Zu der Tat bekannt hatten sich die vom Iran unterstützten Houthi-Rebellen im Jemen. Teheran streitet eine Beteiligung ab.

“Falls eines Tages die USA wirklich den iranischen Ölexport blockieren sollten, dann wird überhaupt kein Öl mehr am Persischen Golf exportiert”, hatte Rouhani im vergangenen Jahr gesagt und indirekt mit einer Blockade der Straße von Hormuz gedroht. Im Juli dieses Jahres beschlagnahmte der Iran einen britischen Öltanker im Golf. Zuletzt kam es auch vermehrt zu Zwischenfällen. Seitdem gibt es heftige Diskussionen um eine internationale Militärmission für eine sichere Schifffahrt am Persischen Golf sowie gegen Irans militärischen Einfluss. Die USA haben ihre Militärpräsenz in der Region verstärkt.

Unterdessen will der Iran den britischen Öltanker “Stena Impero” freigeben. Nach einem entsprechenden Beschluss werde der Tanker bald den Hafen von Bandar Abbas verlassen und sich in Richtung internationaler Gewässer aufmachen, sagte der Chef der Hafen und Seefahrtsbehörde der Provinz Hormosgan, Allahmorad Afifipur, der halb-amtlichen Nachrichtenagentur FARS. Weitere Informationen gab er nicht.

Die USA stellten dem Beraterteam von Rouhani für die Teilnahme an der UNO-Vollversammlung kein Visum aus. Bei früheren Besuchen Rouhanis bei der UNO sei das Team bis jetzt immer dabei gewesen, um Rouhanis Termine zu koordinieren, meldete die Nachrichtenagentur ISNA. Auch die iranischen Journalisten, die den Präsidenten bei seinen Auslandsreisen stets begleiten, erhielten demnach keine US-Visa. Sogar Rouhani selbst und sein Außenminister Mohammad Jawad Zarif hatten ihre Visa erst am Donnerstag erhalten. Es ist unklar, wer Rouhani am Montag nach New York begleiten werde. Zarif durfte laut Medienberichten nur zwei seiner Stellvertreter mitnehmen. Der iranische Chefdiplomat ist schon seit Freitag in New York.

Irans Außenminister Zarif hält unterdessen einen Krieg im Nahen Osten für möglicherweise unvermeidbar. Es werde nicht der Iran sein, der ein Krieg beginnen werde, sagte Zarif dem US-Sender CBS. Er warnte jedoch, dass sich der Iran entschlossen wehren werde. Es könne in solch einem Fall “keinen begrenzten Krieg” geben, drohte er.

Mit großen Militärparaden erinnerte der Iran am Sonntag auch landesweit an den 39. Jahrestag des Krieges gegen den Irak (1980-1988). Der Jahrestag der militärischen Invasion des damaligen irakischen Machthabers Saddam Hussein wird im Iran alljährlich am 22. September als “Tag der heiligen Verteidigung” gefeiert. In der Hauptstadt Teheran fand die Parade am Mausoleum des Revolutionsführers Ayatollah Ruhollah Khomeini statt. Bei einer Parade am Persischen Golf stellten Luftwaffe und Marine ihre Kampfflugzeuge, Hubschrauber sowie Kriegsschiffe und Schnellboote zur Schau.

Hauptredner der Parade in der Hafenstadt Bandar Abbas war Parlamentspräsident Ali Larijani. “Die iranischen Streitkräfte werden eine Abenteuerpolitik der USA im Persischen Golf nicht zulassen”, sagte Larijani laut der Nachrichtenagentur ISNA. Auch er appellierte an die arabischen Golfstaaten, zusammen mit dem Iran für die Sicherheit des Golfs zu sorgen.

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