Missverständnis bei Grenzöffnung zu Slowenien

Die derzeitigen Einschränkungen und Schließungen der Grenzübergänge zu Slowenien werden erst mit Samstag, 6. Juni, 00:00 Uhr, aufgehoben. Das teilte die steirische Polizei am Freitag mit.

Alle Grenzübergänge zu Slowenien könnten dann wieder uneingeschränkt passiert werden. Fremdenpolizeiliche Grenzkontrollen bleiben „aufgrund der Migrationslage“ jedoch aufrecht.

Slowenien hatte am Donnerstagabend mitgeteilt, dass die Einreise von Österreichern ab Freitag 00:00 Uhr auflagenfrei möglich sei. Am Freitag war die Reise zwischen der Steiermark und Slowenien allerdings noch nicht ganz ungehindert möglich, Schwierigkeiten für österreichische Staatsbürger bei der Einreise ins Nachbarland wurden etwa am Übergang in Gornja Radgona/Bad Radkersburg gemeldet. Grund dafür sei ein „Kommunikationsproblem“ gewesen, wie der slowenische Regierungssprecher Jelko Kacin bei einer Pressekonferenz sagte und sich bei Österreichern, die bei der Einreise auf Schwierigkeiten gestoßen sind, entschuldigte.

„Am frühen Vormittag ist auf den Kontrollpunkten im Bereich der Polizeibehörde Murska Sobota die Arbeit wieder ungestört gelaufen“, teilte eine Polizeisprecherin auf APA-Anfrage mit. Sie sprach davon, dass angesichts der kurzfristigen Veränderungen der Verordnungen es einige Zeit gedauert habe, bis alle Grenzkontrollpunkte über die neue Regelung informiert worden seien.

Unterdessen berichteten slowenische Medien darüber, dass Österreich an der Grenze zu Slowenien wieder Gesundheitschecks durchführt. So gab es für Einreisende laut einem Bericht des Privatsenders POP TV am Freitag Erklärungen zur Ein- und Durchreise. Grund dafür ist die nach wie vor geltende Pflicht zur Quarantäne bzw. zur Vorlage eines Gesundheitszeugnisses für jene, die nicht ausschließlich aus Slowenien einreisen, sondern aus einem anderen Land, etwa Kroatien, kommen.

„Wir haben nach genauerer Betrachtung dieser neuen Verordnung leider feststellen müssen, dass wir die Kontrollen als Gesundheitsbehörde – also nichts als Grenzpolizei, sondern als Gesundheitsbehörde – wieder einführen müssen“, sagte der Leibnitzer Bezirkshauptmann Manfred Walch zu POP TV. Fahrzeuge mit slowenischem Kennzeichen sollen laut Walch nur stichprobenweise kontrolliert werden, um den Verkehrsfluss bei hohem Reiseaufkommen nicht zu sehr zu stören.

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