Mittwoch ist ein Schicksalstag für die „wandelnde Kampfansage“ der SPÖ

24. November 2018, Wels: Nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses setzte Pamela Rendi-Wagner zum Luftsprung an — 97,8 Prozent der Delegierten hatten sie zur ersten SPÖ-Vorsitzenden gewählt. Morgen könnte sie — nach turbulenten innerparteilichen Zeiten — auf dem harten Boden der Wirklichkeit landen, es gibt nämlich die Antwort auf die von ihr an die Parteibasis gestellt Vertrauensfrage. © APA/Gindl

Als „wandelnde Kampfansage“ an den damaligen ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz und FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache bezeichnete ihr Vorgänger als SPÖ-Chef, Christian Kern, am 24. November 2018 Pamela Rendi-Wagner.

Damals war die Ärztin beim SPÖ-Parteitag in Wels zur ersten Vorsitzenden der Sozialdemokraten gewählt worden — mit stattlichen 97,8 Prozent. Rendi-Wagner selbst schrieb in ihrer Parteitagsrede der damaligen türkis-bklaue Regierung Attribute wie „feige, selbstverliebt, arrogant, armselig“ zu und rief den Kanzlerinnen-Anspruch aus.

Nicht erste Kanzlerin

Letzteres, nämlich Österreichs erste Bundeskanzlerin zu werden, bleibt ihr verwehrt. Denn ausgerechnet durch den von SPÖ und FPÖ betrieben Sturz der Regierung Kurz nach dem Auffliegen der blauen Ibiza-Affäre kam mit Brigitte Bierlein erstmals eine Frau ins Kanzleramt.

Und ob Rendi-Wagner mittelfristige noch eine Zukunft an der Spitze der SPÖ hat, wird man am Mittwoch erfahren. Einen Tag vor ihrem 49. Geburtstag lüftete die SPÖ nämlich das Geheimnis, was bei der am 2. April zu Ende gegangenen Mitgliederbefragung herausgekommen ist. Das Interesse an den Fragen zu sozialdemokratischen Kernthemen wird sich in Grenzen halten, letztlich geht es nur um eines: Welches Ergebnis erzielt Rendi-Wagner bei der von ihr gestellten Vertrauensfrage?

Keine Latte gelegt

Konkret wollte sie von den rund 160.000 Parteimitgliedern eine Antwort darauf, „ob ich Bundesparteivorsitzende der SPÖ bleiben soll, um für unsere wichtigen Themen gemeinsam mit allen in der Partei zu kämpfen“ — doch eine Latte legte sich Rendi-Wagner öffentlich nicht. Das heißt, es wird zunächst von ihrer eigenen Interpretation abhängen, ob die Sache ein Erfolg ist. Dabei sind zwei Parameter zu beachten, die Beteiligung und die Zustimmung. Als Maßstab wird immer wieder eine Mitgliederbefragung von Christian Kern u. a. zu Organisationsthemen hergenommen, die 2018 nur 22 Prozent zur Teilnahme bewegte.

Insofern sollte Rendi-Wagner mit ihrer gegen den Rest des Partei-Establishments durchgeboxten Vertrauensfrage — im Parteivorstand im Februar hatte sie diese im schütter besetzten Parteivorstand mit 12 zu 10 Stimmen und damit gerade einmal mit Ach und Krach durchgebracht — diesen Wert zumindest überspringen. Was die Zustimmung zu ihrer Person angeht, wird als Mindestwert irgendetwas zwischen 60 und 70 Prozent angesehen, um zumindest einigermaßen erhobenen Hauptes weiter machen zu können.

Nummer 3 in vier Jahren?

Ob das am Ende des Tages Granden wie den Wiener Bürgermeister Michael Ludwig — wollte keine Personaldebatte, weil im Herbst gewählt wird — und die Landeshauptleute Peter Kaiser und Hans Peter Doskozil beruhigt, ist abzuwarten.

Muss Rendi-Wagner gehen, dann ist sie nach dem am 1. Mai 2016 von den eigenen Genossen aus dem Amt gepfiffenen Werner Faymann und dem unrühmlichen Abgang von Christian Kern innerhalb von vier Jahren die Dritte, die an der SPÖ gescheitert ist.

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