„Möglichst schnell neue Regierung“

OÖVP könnte in der Landesregierung auf fünf Sitze kommen

Nach der Freude über den Wahlsieg hat auch bei der OÖVP wieder das politische Tagesgeschäft begonnen — am Dienstag etwa tritt der Landesparteivorstand zu Beratungen zusammen.
Nach der Freude über den Wahlsieg hat auch bei der OÖVP wieder das politische Tagesgeschäft begonnen — am Dienstag etwa tritt der Landesparteivorstand zu Beratungen zusammen. © APA/Fotokerschi

Das Landtagswahlergebnis ermöglicht der OÖVP in der Landesregierung eine absolute Mehrheit. Derzeit hält die Volkspartei vier Sitze, die FPÖ verliert einen ihrer drei Regierungssitze — und der könnte entweder an die SPÖ gehen oder eben an die OÖVP.

Und zwar dann, wenn der Landtag wieder — wie schon 2015 — keinen sogenannten Einrechnungsbeschluss fasst, sprich, es zu keiner Einbeziehung des Landeshauptmannes in die Regierungsposten kommt. Dann stünden der OÖVP vier der acht Regierungssitze zu, mit dem Landeshauptmann wären es dann fünf von neun.

In der Volkspartei gab man sich am Montag freilich insgesamt bedeckt, gegenüber dem VOLKSBLATT wurde auf die heutige Sitzung des Landesparteivorstandes verwiesen. Ziel sei es, „möglichst schnell eine neue Landesregierung aufzustellen, damit die Menschen im Land rasch die notwendige Klarheit bekommen und wir für das Land weiterarbeiten können“, hieß es aus dem Büro des Landeshauptmannes.

Man werde sich aber auch „die nötige Zeit nehmen, um ein gutes Programm für die Zukunft erarbeiten zu können“. Die Terminvereinbarung für die Parteiengespräche wolle man nach dem Landesparteivorstand starten, so die OÖVP-Position.

SPÖ-Wahl verzichtet

Begonnen haben die Überlegungen über die personellen Zusammensetzungen der Landtagsklubs — allerdings gibt es hier für OÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne noch Spielräume durch Doppelt-Kandidaturen auf Landes- und Wahlkreislisten. Einige neue Gesichter auch auf seiten der etablierten Parteien wird es jedenfalls geben.

Eines ist bei der SPÖ klar: Erich Wahl, Listenerster im Wahlkreis Mühlviertel, verzichtet auf sein Mandat, damit der bisherige Klubchef Michael Lindner wieder in den Landtag kommt. Wahl wiederum muss sich in St. Georgen an der Gusen der Bürgermeister-Stichwahl stellen.

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