VOLKSBLATT: „Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht“, hat Heinrich Heine gedichtet. Wenn Sie an den Corona-Herbst denken – sind Sie dann auch um den Schlaf gebracht?
LH THOMAS STELZER: Natürlich sind wir alle – und auch ich – angespannt. Solche Phasen hat es aber seit Ausbruch der Pandemie schon öfters gegeben. Aber klar ist, dass mit Schul- und Universitätsbeginn wieder eine herausfordernde Phase beginnt.
Umgekehrt gefragt: Wie konnten Sie im Sommer Ihre Akkus aufladen?
Der Sommer ist eine besondere Zeit, aber wir waren diesen Sommer auch sehr gefordert mit den zwei größeren Clustern in St. Wolfgang und jenen in der Freikirche. Es war ein außergewöhnlicher Sommer.
Sie haben für Anfang Oktober einen Oberösterreich-Plan avisiert. Reichen die bisherigen Corona-Hilfspakete nicht?
Der Punkt liegt im Wort „Hilfspaket“. Jetzt in den ersten paar Monaten ist es darum gegangen, Notlagen zu überbrücken, möglichst viel Beschäftigung zu sichern – Stichwort Kurzarbeit. Aber für den Standort und die Beschäftigungssicherheit geht es vor allem um das Jahr bzw. die nächsten Jahre und da braucht es aus meiner Sicht schon einen ordentlichen Schub und Investitionen und Forschung, weil sich die Wirtschaft sonst nicht so schnell erholen wird. Da sehe ich uns als Land gefordert.
Die Erstversorgung ist vorbei und jetzt kommt die Rehabilitation …
… jetzt geht es darum, den Standort wieder stark zu machen. Wie kann man die Arbeitsplätze halten und sichern. Und für das braucht es einen Plan.
Nach Schulnoten bewertet: Welche Bewertung bekommt die Bundesregierung für ihr Corona-Management?
Ich gebe keine Zensuren, denn wir sind gemeinsam sehr gefordert. Wir haben alle die Situation, dass wir nicht darauf vorbereitet waren und es keine Beispiele gibt. Und da es immer tagesaktuell entschieden wird, geht es darum, dass wir bestmöglich abgestimmt vorgehen müssen.
Gemessen an den bisherigen Erfahrungen der Corona-Zeit: Gibt es Lebensbereiche, die komplett neugestaltet werden müssen – Stichwort Schule, Stichwort Gesundheitssystem?
Unser Ziel ist es, dass wir möglichst viel von unserem gewohnten Leben wieder zurückholen bzw. zurückerkämpfen und trotzdem Lerneffekte aus der Corona-Zeit mitnehmen. So haben wir gesehen, dass eine regionale Gesundheits- und Spitalsversorgung einen großen Wert hat. Dass regionale Produkte und regionale Wertschöpfung gerade in krisenhaften Zeiten tragen können, haben wir auch gesehen. Das sind Dinge, die wir sicher stärken wollen. Einen kompletten „Turnaround“ wünscht sich glaube ich niemand und den wird es auch nicht brauchen.
Soll es eine Impfpflicht geben, wenn es einen sicheren Impfstoff gibt?
Mein Zugang dazu ist sehr einfach: Das Virus hat uns so viel Leid und uns einen so unglaublichen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schaden zugefügt, dass wir alles tun sollten, um uns dagegen zu schützen. Wenn es dann einmal einen verlässlichen Impfstoff gibt und die Impfrate in der Bevölkerung nicht ausreichend hoch ist, dann kann und soll man an eine Impfpflicht denken. Aber ich gehe davon aus, dass sich ohnehin sehr viele Menschen freiwillig impfen lassen.
Corona reißt auch ein tiefes Loch in die öffentlichen Haushalte. Wann und wie wird man diese stopfen können?
Also jetzt ist die Zeit, dass die öffentlichen Haushalte und der Staat einspringen, um wieder Schub und Entwicklung voranzubringen. Aus meiner Sicht wird der Nullschuldenkurs deshalb unterbrochen, aber nicht beendet. Wenn es beginnend ab kommendem Jahr gelingt, dass die Wirtschaft wieder anspringt, dass wieder Wachstumsraten erzielt werden, dann sollte man in absehbarer Zeit dazu kommen, wieder ausgeglichene Budgets zu budgetieren – und dann sollte man auch wieder dazu kommen, Schulden abzubauen.
Die Landesregierung bekommt von den Oberösterreicherin gute Noten, 87 Prozent sind mit deren Arbeit zufrieden. Alles paletti also?
Wir können uns freuen, dass der Zuspruch aus der Bevölkerung da ist, aber die Krise hat auch gezeigt, dass man sich nie sicher sein kann. Und man muss immer genau schauen, wo braucht es Entscheidungen, wo muss man nachschärfen. Der Zuspruch ist ein Auftrag, dass wir weiterhin verantwortungsvoll handeln.
Die SPÖ übt sich heftig im Spagat zwischen Regierungspartei und Opposition. Kann das gut gehen?
Ich glaube, dass die Leute von der ÖVP, von der Nummer 1 und vom Landeshauptmann erwarten, dass Entscheidungen getroffen und vorangegangen wird. Das tun wir. Bei ganz vielen Entscheidungen gelingt es, dass wir alle Parteien miteinbinden. Wo und wie sich andere Parteien glauben, reiben zu müssen, das sollen sie selbst entscheiden.
Nächstes Jahr wird in Oberösterreich gewählt und schon jetzt hat man das Gefühl, dass manche Mitbewerber bereits voll im Wahlkampf sind. Droht ein langer und schmutziger Wahlkampf – oder wie kann man einen solchen verhindern?
Wir wählen in gut einem Jahr und der Wahlkampf sollte ganz knapp und kurz sein. Die Leute haben jetzt andere Sorgen und Ziele. Jetzt geht es darum, die Krise zu überwinden, gesund zu bleiben und den Arbeitsplatz zu halten. Auch ich beschäftige mich mit diesen Dingen und nicht mit wahltaktischen Überlegungen. Dafür ist im nächsten Jahr Zeit genug.
Trotzdem: Wie will die ÖVP punkten?
Die Leute trauen uns zu, dass wir miteinander halbwegs gut durch die Krise kommen. Das ist auch meine Verantwortung. Wenn wir versuchen, tagtäglich diese Verantwortung wahrzunehmen, ist das das Beste, was wir tun können.
Nach der Medizin-Fakultät steht mit der Technischen Universität das nächste bildungspolitische Großprojekt an, das von außen umgehend mit Gegenwind bedacht wurde. Was spricht für die TU?
Ich bin dem Bundeskanzler Sebastian Kurz und der Bundesregierung dankbar, dass dieser mutige Schritt der Neugründung einer technischen Uni für Digitalisierung getan wurde, weil dies etwas ist, was wir für das Fortkommen brauchen. Bei der Neugründung geht es darum, dass es wirklich gänzlich etwas Neues ist, auch vom Anspruch her. Das muss wirklich international glänzen können. Und wir müssen den Anspruch haben, dass wir in der Digitalisierung in die Entwicklung und in das Erfinden eintreten. Wenn wir das noch verknüpfen können mit der industriellen Stärke Oberösterreichs, dann kann uns das auch im weltweiten Wettbewerb ordentlich nach vorne bringen. Das kann und soll ein großer Wurf werden.
Bei der Medizin-Ausbildung gab es einen Schulterschluss in OÖ …
… und das werden wir auch jetzt wieder versuchen und ich gehe auch davon aus. Man muss schon sagen, hätte sich die Kepler-Uni nicht so gut und modern entwickelt, gebe es nicht in den Fachhochschulen so gute technische Schwerpunkte und Ergebnisse, dann wäre die Entscheidung wohl nicht für Oberösterreich gefallen. Daher ist es logisch, dass wir diese Partner auch einbinden.
Ihre Stellvertreterin in der Landesregierung, Christine Haberlander, ist designierte ÖAAB-Landesobfrau. Welchen Arbeitsauftrag bekommt sie vom Landesparteichef mit auf den Weg?
Die Frau Landeshauptmann-Stellvertreterin hat einen Riesenaufgabenbereich mit ihren Ressorts. Sie ist natürlich auch für uns in der ÖVP sehr wichtig. Sie wird Obfrau einer unserer großen mitgliederstarken Teilorganisationen. Die Vertretung der Interessen der Arbeitnehmer machen immer einen Schwerpunkt in der ÖVP aus und ich gehe davon aus, dass die Christine das in einer sehr modernen Art und Weise, aber auch mit aller Sicherheit für die Arbeitnehmer anlegen wird.
Mit Landeshauptmann THOMAS STELZER sprach Herbert Schicho
