Ex-Grüner de Rugy wird Frankreichs neuer Umweltminister

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach zwei Ministerrücktritten das Kabinett umgebildet: Neuer Umweltminister wird der Präsident der französischen Nationalversammlung, der frühere Grünen-Fraktionschef Francois de Rugy, wie der Elysee-Palast am Dienstag in Paris mitteilte. Zur neuen Sportministerin berief Macron die Schwimm-Weltmeisterin Roxana Maracineanu.

Der 44-jährige de Rugy folgt auf Nicolas Hulot, der vergangene Woche zurückgetreten war; der beliebte Fernsehjournalist hatte der Regierung einen zu geringen Ehrgeiz in der Umwelt- und Klimapolitik vorgeworfen. De Rugy gilt als begeisterter Anhänger Macrons, dem er sich noch während des Wahlkampfs angeschlossen hatte. Der Pro-Europäer wirbt zudem für ein enges Verhältnis zu Deutschland.

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De Rugy gilt als ein politisches Schwergewicht. Bei der Vorwahl der Sozialisten für den Präsidentenwahl 2017 war er als Vertreter der Ökologischen Partei angetreten, hatte sich aber nicht durchsetzen können. Später verbündete er sich mit Macron. De Rugy ist seit Beginn der Legislaturperiode im Sommer 2017 Präsident der Nationalversammlung, dies ist das Unterhaus des französischen Parlaments.

In dieser Funktion trat er im Jänner auch gemeinsam mit dem deutschen Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU) bei der Feierstunde zu 55 Jahren Elysee-Vertrag im Bundestag auf. In seiner auf Deutsch gehaltenen Rede pries er die deutsch-französischen Beziehungen als „Fundament“ Europas und warnte vor dem erstarkenden Rechtspopulismus.

Umweltorganisationen sehen de Rugys Ernennung allerdings mit Skepsis. Greenpeace erklärte: „Wir zweifeln seine Fähigkeit an, wirklich von Gewicht in dieser Regierung zu sein.“ Der Rücktritt des langjährigen Umweltaktivisten Hulot habe gezeigt, dass der Naturschutz „keine Priorität für Emmanuel Macron“ habe. Ähnlich äußerten sich andere Organisationen.

Hulot hatte den geplanten Teilausstieg aus der Atomkraft auf Druck Macrons im vergangenen Herbst auf unbestimmte Zeit verschieben müssen. Auch für die von der deutschen Bundesregierung geforderte Abschaltung des Atomkraftwerks in Fessenheim nahe Freiburg im Breisgau gibt es weiter keinen festen Termin.

Die französischen Grünen sprachen von einer „schwierigen Mission“ für ihr früheres Mitglied de Rugy – „Hoffen wir, dass er der Lobby für Pestizide, Atomstrom und Jagd widersteht“, erklärte der Europaabgeordnete Yannick Jadot.

Mit den französischen Grünen (Europe Écologie Les Verts, EELV) hatte de Rugy bereits 2015 gebrochen, nachdem er ihnen seit 2012 als Ko-Fraktionschef gedient hatte. Er warf der von Daniel Cohn-Bendit gegründeten Partei eine zu geringe Bereitschaft zu Reformen vor.

Nach einer Zwischenstation bei den regierenden Sozialisten schloss sich de Rugy im Präsidentschafts-Wahlkampf 2017 dann Macron an, dessen Partei La Republique en Marche (LREM) er inzwischen angehört.

Die Zeitschrift „Paris Match“ verspottete de Rugy wegen seiner geringen Bekanntheit einmal als „Nobody der Republik“. Im neuen Amt dürfte sich dies ändern, da er zum Aushängeschild Macrons für die Klimapolitik werden könnte – unter dessen Slogan „Make the Planet Great Again“, der sich gegen den Rückzug der USA aus dem Pariser Klimaabkommen richtet.

Deutlich weniger kommentiert wurde in Frankreich der Wechsel an der Spitze des Sportministeriums. Dabei steht die Hauptstadt Paris bereits als Ausrichterin der Olympischen Spiele 2024 fest. Dafür ist nun die in Rumänien geborene Schwimmerin Maracineanu zuständig, Weltmeisterin in 200 Meter Rücken von 1998. Sportministerin Laura Flessel war zuvor überraschend zurückgetreten. Die Fecht-Olympiasiegerin führte dafür „persönliche Gründe“ an.

Gemeinsam ist de Rugy und Maracineanu, dass sie zuvor nie ein Ministeramt innehatten. Mit den beiden Neuernennungen bleibt Macrons Kabinettsumbildung begrenzt. Zwischenzeitlich war über Wechsel in weiteren Ministerien spekuliert worden. Als Wackelkandidatin galt unter anderem Kulturministerin Francoise Nyssen, gegen die Vorermittlungen der Justiz in einer Bauaffäre laufen.