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Kaum gestartet wurde der von Verkehrsstadtrat Markus Hein initiierte Test eines autofreien Hauptplatzes in Linz wie berichtet bis zur Fertigstellung der Brückenbaustellen vorerst wieder ad acta gelegt.
Ein durch eine Rad-Demo verursachter Stau führte zu dem raschen Einlenken. Jetzt will die „Bewegung Autofreitag“ mit einer Reihe von Demos neue Fakten schaffen, was die Gemüter erhitzt.
„Als Behörde haben wir geprüft, ob ein Untersagungsgrund vorliegt“, sagt Gisbert Windischhofer, stv. Leiter der Sicherheits- und Verwaltungspolizei, zum VOLKSBLATT. Aus derzeitiger Sicht sei dies nicht der Fall, allerdings konnte der Zeitraum der Versammlung um drei Stunden reduziert werden.
Erwartet werden etwa 30 Personen, die auf der Theatergasse die Zufahrt zum Hauptplatz abriegeln wollen – Montag und Dienstag von 16 bis 20.30 Uhr, Mittwoch und Donnerstag von 16 bis 19 Uhr und am Freitag von 15 bis 16.30 Uhr.
Eine Zufahrt für Regierungsmitglieder, Anrainer mit berechtigtem Interesse und die Polizei muss aber gegeben sein. Windischhofer will sich am Montag selbst ein Bild machen, ob ein Verkehrschaos entsteht und die Behörde dadurch eine andere Handhabe bekommt.
„Missbrauch des Versammlungsrechts“
„Nach den negativen Erfahrungen mit dem autofreien Hauptplatz und dem dadurch ausgelösten Stau-Chaos, wollen jetzt wieder einige Chaoten auf den Spuren von FPÖ-Vize Markus Hein wandeln und kommende Woche mit täglichen Demos die Zufahrt zum Hauptplatz sperren und somit erneut einen künstlichen Verkehrsinfarkt erzeugen“, ärgert sich ÖVP-Vizebürgermeister Bernhard Baier über diesen „vorsätzlichen Missbrauch des Versammlungsrechtes“.
Die Ausgangslage in der Linzer Innenstadt habe sich nicht geändert. Solche Demos schaden der Stadt, ihren Menschen und unserem Image“, so Baier, der derartige „Jetzt-erst-recht-Aktionen“ als unangebracht ablehnt. „Demokratie funktioniert nicht mit Zwang oder Gewalt, sondern nur, indem man aufeinander zugeht und einen Kompromiss sucht“, spricht sich auch SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger gegen das Vorgehen aus.
