NATO will größere Rolle im Corona-Kampf spielen

Bei der Bewältigung der Corona-Krise will die NATO künftig eine größere Rolle spielen. “Die NATO hat besondere und gerade jetzt in der Krise gefragte Fähigkeiten”, sagte der deutsche Außenminister Heiko Maas am Donnerstag vor einer Videokonferenz mit seinen NATO-Kollegen. Als Beispiele nannte der SPD-Politiker die Koordination durch das Militärbündnis sowie die gemeinsame Beschaffung von Gütern.

Da gebe es Erfahrungs- und Größenvorteile. “Es gilt jetzt, die Vorteile systematisch zusammenzutragen und abzustimmen und zu entscheiden, welche Wege wir gehen, welche Prioritäten wir setzen”, sagte Maas. Schon jetzt gebe es viele Fälle, in denen NATO-Partner einander auf Grundlage bilateraler Vereinbarungen helfen könnten. So würden mehr als 100 Patienten aus den besonders hart vom Coronavirus getroffenen Ländern Frankreich und Italien in Deutschland behandelt.

Auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte am Vortag die gegenseitige Unterstützung im Bündnis betont. “Die NATO trägt ihren Teil zu diesem gemeinsamen Kampf gegen einen unsichtbaren Feind bei”, sagte der Norweger. Innerhalb der Allianz besteht jedoch die Sorge, Gegner wie Russland könnten die Situation ausnutzen und verstärkt feindliche Aktivitäten ausüben. Auch über den richtigen Umgang mit Falschnachrichten aus Russland und China berät das Bündnis.

Maas betonte am Donnerstag, die NATO und auch die EU müssten sich gegen solche Desinformationen wehren. Es gebe einige, die versuchten, die aktuelle Lage propagandistisch auszunutzen, “um sich selber in einem besseren Licht erscheinen zu lassen”. Sowohl innerhalb des Militärbündnisses als auch innerhalb der EU müsse auf Desinformationen, die einen staatlichen Hintergrund hätten, mit “Gegenmaßnahmen” reagiert werden, die auf Fakten basieren.

Vor allem Russland und China wird vorgeworfen, durch staatliche Propaganda Kapital aus der Corona-Krise schlagen zu wollen. Die EU-Kommission hatte kürzlich beklagt, viele Falschinformationen rund um das Coronavirus stammten aus Russland. Zum Teil seien die Quellen mit dem Kreml verbunden. Der Kampagne “EU vs Disinfo” zufolge wurde zwischen dem 22. Jänner und dem 1. April in 26 Kreml-nahen Berichten behauptet, die EU scheitere am Umgang mit der Corona-Krise.

Maas machte am Donnerstag zudem deutlich, dass die Bundesregierung trotz Corona-Krise ihre NATO-Zusagen zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben einhalten werde. “Was die Zwei-Prozent-Vorgaben angeht gilt das, was wir bisher gesagt haben”, sagte er. “Wir stehen zu unseren Zusagen.” Die NATO hatte 2014 beschlossen, dass sich alle Mitgliedstaaten innerhalb von zehn Jahren dem Ziel annähern sollen, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Die Große Koalition in Deutschland hatte sich später auf 1,5 Prozent bis 2024 verständigt, im vergangenen Jahr waren es 1,38 Prozent.

Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wollen das Zwei-Prozent Ziel nun bis Anfang der 2030er Jahre erreichen. Eine Festlegung der gesamten Bundesregierung gibt es aber noch nicht. Angesichts des erwarteten Konjunktureinbruchs wegen der Corona-Krise dürfte Deutschland dem Zwei-Prozent-Ziel zumindest in diesem Jahr automatisch ein Stück näher kommen – weil das BIP anders als in den letzten Jahren nicht weiter steigen, sondern fallen wird.

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