NATO sichert Schweden Beistand schon vor Beitritt zu

NATO-Generalsekretär Stoltenberg sichert Schweden Unterstützung zu © APA/TT News Agency/HENRIK MONTGOMERY

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Schweden Beistand des Bündnisses zugesichert, auch wenn das Beitrittsverfahren des Landes noch nicht abgeschlossen ist. Sollte das Land angegriffen werden, sei es „undenkbar, dass die NATO-Verbündeten nicht reagieren würden“, sagte Stoltenberg bei einem Besuch in Schweden. Das sei „jedem potenziellen Angreifer“ klar gemacht worden. Insbesondere Großbritannien und die USA hätten Schweden bereits Sicherheitsgarantien ausgestellt.

„Aus sicherheitspolitischer Sicht steht Schweden heute besser da als vor seinem Beitrittsersuchen“, sagte Stoltenberg. Das Verteidigungsbündnis arbeite zudem „hart und aktiv“ daran, die Bedenken der Türkei auszuräumen, damit Schweden sowie Finnland rasch der NATO beitreten können.

Die beiden nordeuropäischen Länder hatten vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine nach jahrzehntelanger Bündnisneutralität einen Antrag auf NATO-Mitgliedschaft gestellt. Die Türkei blockiert jedoch das Beitrittsverfahren. Ankara wirft vor allem Schweden vor, Mitgliedern der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) Schutz zu gewähren. Auch ein schwedisches Embargo für Waffenverkäufe an die Türkei wegen der Militäroffensive in Syrien ist Ankara ein Dorn im Auge.

„Wir nehmen die türkischen Bedenken sehr ernst, nicht zuletzt die Sicherheitsbedenken bei der Terrorismusbekämpfung“, sagte die schwedische Regierungschefin Magdalena Andersson bei einer Pressekonferenz mit Stoltenberg. Sie verwies auf strengere schwedische Anti-Terror-Gesetze, die am 1. Juli in Kraft treten. Auch sei die unabhängige schwedische Waffenexportbehörde bereit, ihre Politik zu überprüfen, sobald das Land Mitglied der NATO ist.

NATO-Chef Stoltenberg hatte zuvor mit Blick auf die Beitrittsanträge der beiden nordischen Länder gesagt, sie würden „mit offenen Armen“ empfangen. Die Bedenken der Türkei wolle er noch vor dem für den 28. Juni geplanten NATO-Gipfel in Madrid ausräumen. Am Sonntag dämpfte er bei einem Besuch in Finnland jedoch die Hoffnungen, dass dies bis dahin gelingen werde.

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