Empfindliche Corona-Strafen geplant

Die angekündigten Verschärfungen der Corona-Maßnahmen sollen “zeitnah” in eine Novelle gefasst werden und auch Sanktionen beinhalten. So sind beispielsweise hohe Strafen für diejenigen geplant, die sich nicht an die Vorschriften für Zusammenkünfte oder in der Gastronomie halten. Indes hat die Corona-Kommission eine Neubewertung der Lage vorgenommen und stellte weitere Bezirke auf gelb und orange.

Die Novelle ist derzeit in Bearbeitung und soll am Montag um 0.00 Uhr in Kraft treten. Vorgesehen ist, dass die Teilnehmerzahl bei privaten Treffen in Innenräumen auf zehn beschränkt wird, zuletzt waren es noch 50. Im privaten Bereich gilt dies nur als Empfehlung. Begräbnisse sind ausgenommen. In der Gastronomie wird die Maskenpflicht auf die Gäste ausgeweitet, solange sie nicht an ihren Plätzen sitzen. Die Sperrstunde wird generell auf 1.00 Uhr festgelegt, Barbetrieb ist nicht erlaubt.

Wer sich nicht an die neuen Coronavorschriften für private Zusammenkünfte oder in der Gastronomie hält, muss mit empfindlichen Strafen rechnen. Darauf hat am Freitag das Innenministerium hingewiesen. Bei Missachtung der Zehn-Personen-Regel in Innenräumen kann die Bezirksverwaltungsbehörde nach Anzeige der Polizei eine Strafe von bis zu 1.450 Euro festlegen. Grundlage ist hier das Epidemiegesetz.

Noch teurer wird es in der Gastronomie, in diesem Fall auf Grundlage des Covid-19-Maßnahmengesetzes. Der Strafrahmen der Bezirksverwaltungsbehörde beträgt hier für Gäste, etwa bei Nichteinhalten der Sperrstunde, bis zu 3.600 Euro. Für Gastronomen, die sich nicht an die Maßnahmen halten, gilt sogar ein Strafrahmen von bis zu 30.000 Euro.

Die Corona-Kommission hat am Donnerstag neuerlich die epidemiologische Entwicklung der vergangenen Tage bewertet und ein erhöhtes Infektionsrisiko in einigen Regionen Österreichs festgestellt. Auch in Salzburg, Kärnten und vor allem im Burgenland gibt es nun auf gelb gestellte Bezirke (“mittleres Risiko”) auf der Corona-Ampel. Rein grün eingefärbt ist nun kein einziges Bundesland mehr.

Konkret wurden im Burgenland Eisenstadt Stadt, Rust Stadt und Eisenstadt Umgebung, in Kärnten der Bezirk Villach Stadt, in Tirol der Bezirk Imst sowie Salzburg Stadt als gelb bewertet. In Niederösterreich wurde der Bezirk Zwettl von gelb auf orange (“hohes Risiko”) hinaufgesetzt. Alle anderen Bezirke blieben in der Einschätzung unverändert, teilte die Kommission am Abend mit.

Die finale Ampelschaltung wird am Freitag auf veröffentlicht. Die Einschätzung der Corona-Kommission, so wurde erklärt, erfolgte unter Berücksichtigung des Übertragungsrisikos, der Rückverfolgbarkeit der Übertragungsketten, der Testaktivität und der Ressourcenauslastung der Spitäler.

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