Neuer Landwirtschaftsminister wartet noch auf Angelobung

Für die Angelobung des designierten Landwirtschaftsministers Norbert Totschnig (ÖVP) gibt es noch keinen Termin. Totschnig, der seine Ernennung in der Hofburg vergangenen Mittwoch wegen Corona nicht wahrnehmen konnte, ist weiterhin positiv, teilte seine Sprecherin auf Anfrage der APA am Montag mit. Der 47-Jährige sei allerdings symptomfrei. Wann seine Angelobung durch Bundespräsident Van der Bellen nachgeholt werden kann, ist aus heutiger Sicht noch offen.

Die Hofburg konnte dazu noch keine Angaben machen. Ursprünglich war die Angelobung für Mittwochfrüh geplant gewesen. Kurz vor seinem Antritt wurde der Bauernbund-Direktor aus Osttirol mittels Antigentest positiv auf das Corona-Virus getestet. Somit konnte Van der Bellen vergangene Woche nur Arbeitsminister Martin Kocher auch als Wirtschaftsminister, Digitalstaatssekretär Florian Tursky und Tourismusstaatssekretärin Susanne Kraus-Winkler (alle ÖVP) angeloben.

Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) muss bis zur Angelobung von Totschnig weiter im Amt bleiben. Ihr Rücktritt und jener von Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) machten die Rochade erst notwendig. Die Aufgaben der Ministerien wurden dabei gleich neu verteilt: Das Landwirtschaftsressort verliert die Telekom-Agenden an das Finanzministerium, den Tourismus an das Wirtschaftsministerium und den Zivildienst an das Jugendstaatssekretariat. Das Wirtschaftsministerium gibt den Digital-Bereich an das Finanzministerium ab, die Reste werden mit dem Arbeitsressort fusioniert.

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