Kommentar zum Jahreswechsel
Heute vor einem Jahr traten Sebastian Kurz und Werner Kogler an die Öffentlichkeit, um das am 1. Jänner 2020 vereinbarte Regierungsprogramm zu präsentieren. „Es ist gelungen, das Beste aus beiden Welten zu vereinen“, betonte ÖVP-Chef Kurz, und sein grünes Gegenüber Kogler meinte: „Wenn alles gut geht, hat Österreich gewonnen.“
Ein Jahr später sind, in Bezug auf die Umsetzung des Regierungsprogramms, sehr viele Fragen offen — was nach zehn Monaten Kampf gegen die Corona-Pandemie und deren vielfältige Auswirkungen auch kein Wunder ist. Umso mehr muss es, gerade zu Beginn eines neuen Jahres, vor allem einen politischen Wunsch geben: Lasst uns Corona besiegen, damit die Regierung endlich das tun kann, was sie sich in ihrem 326 Seiten starken Programm vorgenommen hat und dessen Titel auch so lautet: „Aus Verantwortung für Österreich.“ Zu tun gäbe es genug — ob Ökologisierung des Steuersystems, Kampf gegen die Klimakrise, Kurs halten in der Migrationsfrage, die Pflegereform und vieles mehr, was sich Türkis und Grün vorgenommen haben.
Gestalten statt im Krisenmodus versuchen, Kurs zu halten: Für dieses Zurück in die politische Normalität sollte 2021 stehen.
