Kommentar zur OÖ-Wahl.
Eine Landtagswahl bedeutet alle sechs Jahre die Neuvermessung der politischen Landschaft. Die Wahl kann den Status quo bestätigen oder die politische Landkarte neu gestalten — was gestern in Oberösterreich auch passiert ist.
Schon die Kandidatur von elf Parteien hat erkennen lassen, dass die Kuchenstücke für die einzelnen Listen nicht unbedingt größer werden. Der sensationelle Einzug der MFG und der knappe Einzug der Neos in den Landtag belegen das.
Belegt hat diese Wahl aber auch, dass die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher den eindeutigen Gestaltungsauftrag abermals an LH Thomas Stelzer und die OÖVP erteilt haben. Die Volkspartei ist so stark wie die zweitplatzierte FPÖ und die drittplatzierte SPÖ zusammen. Die Blauen mussten bis knapp unter die Schmerzgrenze von 20 Prozent Federn lassen, die Roten verfehlten den beanspruchten zweiten Platz. Theoretisch könnten beide Parteien wie auch die leicht gestärkten Grünen mit der OÖVP eine Koalition bilden.
Wichtig wird am Ende des Tages ein stabiles Bündnis sein müssen, denn mit MFG und Neos gibt es nun gleich zwei Oppositionsparteien im Landtag. Deren zu erwartendem parlamentarischem Störfeuer kann nur mit einer weiterhin stringenten Regierungspolitik begegnet werden.
