Nigerianerin setzt sich im Rennen um WTO-Führung durch

Nach dem Regierungswechsel in den USA hat sich die auf internationalem Parkett erfahrene Nigerianerin Ngozi Okonjo-Iweala im Rennen um den Chefposten der Welthandelsorganisation (WTO) durchgesetzt. Die letzte noch verbliebene Kandidatin, die südkoreanische Handelsministerin Yoo Myung-hee, zog ihre Bewerbung zurück, und die Regierung von US-Präsident Joe Biden stellte sich am Freitag (Ortszeit) hinter Okonjo-Iweala. Die Personalie scheint damit so gut wie besiegelt.

Zuletzt hatte nur die frühere US-Regierung unter Präsident Donald Trump den Sieg der Nigerianerin verhindert. Die US-Regierung freue sich, Okonjo-Iweala zu unterstützen, erklärte das Büro des Handelsbeauftragten nun. Die Kandidatin bringe dank ihrer 25 Jahre bei der Weltbank und ihrer zwei Amtszeiten als nigerianische Finanzministerin großen wirtschaftlichen Sachverstand und Erfahrung in internationalen Belangen mit, hieß es. Die USA wollten mit der neuen WTO-Führung zusammenarbeiten, um „notwendige substanzielle“ Reformen der Organisation zu erreichen.

Okonjo-Iweala bedankte sich auf Twitter umgehend für die Unterstützung der US-Regierung. Der Chef der ebenfalls in Genf ansässigen Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, gratulierte der Nigerianerin über Twitter. Sie werde die WTO als Generaldirektorin ausgezeichnet führen, schrieb er.

Okonjo-Iweala (66) ist eine an US-Eliteuniversitäten ausgebildete Ökonomin. Neben Kabinettsposten in Nigeria war Okonjo-Iweala lange bei der Weltbank, wo sie als geschäftsführende Direktorin unter anderem die Nummer zwei der Organisation war. Sie war zeitweise auch Vorsitzende des Aufsichtsrats der globalen Impfallianz Gavi. Nun dürfte Okonjo-Iweala die erste Frau an der Spitze der WTO werden.

Die Organisation, die die Regeln für den freien Welthandel überwacht, steckt derzeit in der tiefsten Krise seit ihrer Gründung 1995. Sowohl die Differenzen zwischen den großen Handelsblöcken USA, China und EU als auch zwischen Industrie- und Entwicklungsländern wachsen. Die USA haben unter Trump zudem das zentrale Organ der Streitschlichtung bei Handelsdisputen blockiert.

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Der bisherige WTO-Generaldirektor Roberto Azevedo war im August 2020 ein Jahr vor dem regulären Ende seiner zweiten Amtszeit zurückgetreten, aus familiären Gründen, wie es hieß. Okonjo-Iweala (66) setzte sich unter mehreren Kandidaten bei 163 der 164 WTO-Mitgliedsländer als Nachfolgerin durch. Als einziges Land blockierten die USA unter Trump eine Konsensentscheidung im Oktober und setzten auf die Südkoreanerin Yoo Myung-hee. Anfang März wird der Generalrat der WTO-Mitglieder tagen, der die Ernennung beschließen müsste. Möglich wäre aber auch eine frühere Einberufung des Rates.

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) erwartet sich der neuen WTO-Generaldirektorin rasch einen umfassenden Reformprozess in Zusammenarbeit mit den WTO-Mitgliedern. „Die WTO reagierte in der Vergangenheit eher passiv und mit Vergangenheitsrezepten“, kritisierte Schramböck am Samstag in einer der APA übermittelten Stellungnahme. Eine moderne und schlagkräftige WTO müsse in der Lage sein, Streitigkeiten zwischen den Mitgliedern rasch und effizient zu schlichten. Eine Kursänderung der WTO will die Ministerin auch in Sachen China: „China wird in der WTO noch immer behandelt, als wäre es ein Entwicklungsland. Dabei ist gerade dabei, zur größten Volkswirtschaft der Welt zu werden. Hier braucht es faire Regeln und natürlich auch Schutz für geistiges Eigentum und für Know-how aus Europa.“

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