O’Brien wird Trumps neuer Nationaler Sicherheitsberater

Der bisherige US-Beauftragte für Verhandlungen über die Freilassung von Geiseln, Robert O’Brien, wird neuer Nationaler Sicherheitsberater im Weißen Haus. US-Präsident Donald Trump gab am Mittwoch die Ernennung O’Briens über den Kurzbotschaftendienst Twitter bekannt. Er habe bereits “lange und hart” mit O’Brien zusammengearbeitet, er werde einen “großartigen Job” auf seinem neuen Posten leisten.

O’Brien tritt die Nachfolge von John Bolton an, mit dem Trump unzufrieden war und der in der vergangenen Woche aus der Regierung ausscheiden musste. Bolton vertrat unter anderem in der Politik gegenüber dem Iran und Nordkorea eine deutlich härtere Linie als der Präsident. Nach Boltons Abgang hatte dessen bisheriger Stellvertreter Charlie Kupperman das Amt geschäftsführend übernommen.

O’Brien wird bereits der vierte Nationale Sicherheitsberater während der Trump-Präsidentschaft sein. Er tritt das Amt in einer Zeit an, in der sich die Spannungen zwischen den USA und dem Iran wegen der jüngsten Luftangriffe auf zwei saudi-arabische Ölanlagen nochmals massiv verschärft haben. Für die Bolton-Nachfolge war unter anderen auch der US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, gehandelt worden.

Der Nationale Sicherheitsberater spielt bei der Ausarbeitung der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik eine wichtige Rolle. Er ist dem Präsidenten direkt unterstellt. Trump hatte am Dienstag auf einem Flug von Albuquerque nach Mountain View nach Angaben mitreisender Journalisten die Namen von fünf Kandidaten für den Job genannt, die in der engeren Auswahl waren. Darunter war auch O’Brien, über den der US-Präsident den Angaben zufolge sagte: “Ich denke, dass er fantastisch ist.”

O’Brien war im Sommer einem breiterem Publikum bekannt geworden, weil Trump ihn zur Beobachtung eines Verfahrens gegen den amerikanischen Rapper Asap Rocky nach Schweden geschickt hatte. Der Einsatz O’Briens hatte für Erstaunen gesorgt, da der Musiker wegen Körperverletzung angeklagt wurde und zeitweise inhaftiert war – sich aber keineswegs in einer Geiselsituation befand. Der Musiker wurde im August wegen Körperverletzung verurteilt. Inzwischen ist er wieder auf freiem Fuß.

Trump hatte Bolton am Dienstag vergangener Woche überraschend wegen inhaltlicher Meinungsverschiedenheiten gefeuert. Trump sagte anschließend, Bolton habe “einige sehr schwere Fehler” gemacht – etwa als er ein “libysches Modell” zur nuklearen Abrüstung für Nordkorea vorgeschlagen habe. Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi hatte 2003 unter internationalem Druck zugestimmt, sein Programm für Massenvernichtungswaffen aufzugeben. Wenige Jahre später wurde Gaddafi entmachtet und getötet.

Bolton lag bei mehreren außenpolitischen Themenfeldern über Kreuz mit Trump. So gab es etwa Differenzen bei der Frage, ob die USA mit den Taliban in Afghanistan ein Abkommen schließen sollte. Er war zudem einer der glühendsten Verfechter des US-Einmarsches in den Irak, den Trump als schweren Fehler kritisiert hat. Bolton verfolgte auch eine unversöhnliche Haltung im Iran-Konflikt. Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif warf Bolton vor, Trump in eine militärische Konfrontation mit seinem Land verwickeln zu wollen.

Hoffnungen, nach dem Rauswurf Boltons könnten die Spannungen zwischen den USA und dem Iran abnehmen, erfüllten sich allerdings nicht. Trump kündigte erst am Mittwoch an, die Sanktionen gegen den Iran weiter zu verschärfen. US-Außenminister Mike Pompeo wirft dem Iran vor, Urheber der Angriffe auf saudische Ölanlagen am vergangenen Samstag gewesen zu sein. Der Iran weist das zurück. Pompeo hatte nach dem Rauswurf Boltons deutlich gemacht, dass Personalwechsel keine grundlegende Änderung von Trumps Außenpolitik bedeuteten.

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