Öffnungsgespräche zwischen Vorarlberg und dem Bund schwierig

Die am Montagabend geführten Verhandlungen zwischen Vorarlberg und dem Gesundheitsministerium über die Gestaltung der Öffnungsschritte im Bundesland ab 15. März verliefen offenbar schwierig. Aus Verhandlerkreisen erfuhr die APA, dass es in der Nacht möglicherweise noch keinen Abschluss der Gespräche geben werde. Eine Deadline war nicht festgelegt, zur Not werde bis Dienstag früh durchverhandelt. Ergebnisse würden so oder so erst am Dienstagvormittag präsentiert, hieß es.

Damit war klar, dass in der Nacht weder die Vorarlberger Landesregierung noch das Gesundheitsministerium weitere Kommentare abgeben werden. Im Mittelpunkt der im Rahmen einer Videokonferenz geführten Verhandlungen stand die Frage, inwieweit Corona-Selbsttests als Zutrittserlaubnis gelten können. Das Land Vorarlberg sieht die Verwendung von Selbsttests als Basis für mögliche Öffnungsschritte an. Im westlichsten Bundesland will man die Gastronomie sowohl im Innen- als auch im Außenbereich aufsperren.

Unbestätigten Gerüchten zufolge könnte die Öffnung im Außenbereich per 15. März umgesetzt werden, im Innenbereich aber erst später, nämlich nach Ostern. Für die meisten Vorarlberger Gastronomen wäre das allerdings ein „No Go“, sie wollen öffnen – allerdings nur unter passenden Rahmenbedingungen wie etwa einer späten Sperrstunde. Eine Sperrstunde vor 22.00 oder 23.00 Uhr würde ebenfalls viele Gastronomiebetriebe darüber nachdenken lassen, ob eine Öffnung für sie Sinn macht.

Auch Besuche von Kultur- und Sportveranstaltungen sollen in kleinem Rahmen wieder möglich werden. Für Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) stand bei diesen beiden Themen aber die Jugend im Mittelpunkt. Diesbezüglich hat die Bundesregierung bereits Schritte in Aussicht gestellt.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat sich bezüglich der Selbsttests als Zutrittserlaubnis bisher zurückhaltend gegeben und auf die fehlende Fälschungssicherheit hingewiesen. Selbsttests könnten jedenfalls nur nach Kontrolle durch eine unabhängige Stelle den Zutritt in Gastronomie & Co. erlauben, hieß es aus dem Gesundheitsministerium. Gleichzeitig bekennt sich das Ministerium dazu, dass beim „Modellversuch“ in Vorarlberg die bisherigen Testmöglichkeiten – Antigen- und PCR-Tests – genützt und ausgebaut werden – „zum Teil unter Nutzung der Selbsttest-Möglichkeiten“.

YT
Video
Ich möchte eingebundene Social Media Inhalte sehen. Hierbei werden personenbezogene Daten (IP-Adresse o.ä.) übertragen. Diese Einstellung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in der Datenschutzerklärung oder unter dem Menüpunkt Cookies geändert werden.

Vorarlberg und das Gesundheitsministerium verhandeln bereits seit vergangenem Mittwoch, die Teilnehmer haben zu den Inhalten allerdings Stillschweigen vereinbart. Bis auf den Standardsatz „Die Gespräche laufen gut“ wurden keine Statements abgegeben.

Wie ist Ihre Meinung?