ÖVP plakatiert Karas bei EU-Wahl als goldenen Mittelweg

Die ÖVP versucht in ihrem EU-Wahlkampf, den goldenen Mittelweg zu gehen: “Europa beginnt hier in Österreich” und “Europa braucht Profis” lauten die Slogans auf Plakaten mit Spitzenkandidat Othmar Karas. Bei deren Präsentation am Donnerstag machte er klar, dass er die EU-Politik des Regierungspartners im Bund ablehne, denn: “Ich bin in Europa in keiner Koalition mit der FPÖ.”

Die Sujets mit Karas, dessen Kopf das O von “Europa” bildet, sind mit “Team Volkspartei” signiert. Auf zwei weiteren Text-Sujets in gelb und türkis werden drei Optionen für die Wahl geboten, wovon zwei durchgestrichen sind: “Europa besser machen” wird dort statt “Auf Europa pfeifen” oder “Nach Europas Pfeife tanzen” angeboten. “Starkes Österreich in Europa” wird anstelle von “Zentralstaat Europa” oder “Raus aus Europa”angeboten.

Karas selbst will laut eigener Aussage nicht nur jene ansprechen, die von der Idee der Europäischen Union überzeugt sind, sondern auch die Zweifler. “Wir müssen Europa innovativer machen”, findet er. Dass dies mit der FPÖ und deren geplanten Rechtsblock im EU-Parlament nicht gehe, machte er ebenso klar: “Wer die liberale Demokratie als gescheitert ansieht, ist für mich kein Partner in der Weiterentwicklung der liberalen Demokratie.”

Jüngste “Einzelfälle” in der FPÖ, wie das “Ratten-Gedicht” aus Braunau verurteilte Karas und zeigte sich darüber froh, dass sich sowohl Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz als auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen eindeutig geäußert hätten.”Meine Position ist seit Jahren sehr klar und wird sich auch in diesem Wahlkampf nicht ändern”, versprach er, aber: “Was nur innenpolitisch ist, geht mich in diesem Wahlkampf nichts an.”

Insgesamt setzt die ÖVP bei der Europa-Wahl auf einen Vorzugsstimmenwahlkampf, wie auch ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer klar machte. Dass in Wien auch die Listenzweite, ÖVP-Staatssekretärin Karoline Edtstadler, affichiert ist, sei die Entscheidung der Salzburger Landespartei gewesen, klärte er auf. Keine Angaben machte Nehammer zum Wahlkampfbudget oder die Anzahl der Plakate. Man werde die Kosten-Obergrenze einhalten, meinte er dazu nur.

Ein Anliegen war Nehammer hingegen der Mitbewerber SPÖ, wo wieder Paul Pöchhacker engagiert worden war, der unter anderem im Nationalratswahlkampf mit Dirty Campaigning gegen die ÖVP für einen Skandal gesorgt hatte. “Wir sehen Wolken am Horiznot”, zeigte sich der ÖVP-Generalsekretär besorgt. Selbst werde man den “neuen Stil” jedenfalls beibehalten.

Karas, nimmt die Attacken der FPÖ auf seine Person quasi als Auszeichnung: “Die FPÖ, so sind die halt”, sagte Karas in der “ZiB2” des ORF am Donnerstagabend. “Die FPÖ braucht immer Schuldige, immer neue Feindbilder – und dass sie mich als Feindbild, als den Schuldigen gewähnt haben, zeigt ja, dass ich ihr Herauforderer bin.”

Einmal mehr betonte Karas, dass er auf EU-Ebene nichts mit der FPÖ zu tun habe: “Ja, ich bin in Europa mit der FPÖ in keiner Koalition.” Auch würden die Freiheitlichen auf EU-Ebene ein anderes Profil als in Österreich haben: “Die FPÖ hat in Europa ein sehr klares anderes Gesicht als in der Bundesregierung.” So liege die Partei etwa “im Bett” mit “den Salvinis”, mit “der Frau Le Pen, die die EU als Ganzes infrage stellt”, aber auch mit der AfD, so die Kritik Karas.

Der Frage, ob er sich angesichts der persönlichen Angriffe der FPÖ gegen ihn nicht mehr Rückhalt von Kurz erwarten würde, wich Karas aus: “Diese Angriffe der FPÖ richten sich von selbst, sie stärken mich in Wahrheit”, denn der Wähler würde so sehen, dass er ein “sehr klares Profil” habe, sagte der EU-Mandatar.

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