ÖVP soll laut Palfrader „wieder Partei der Mitte“ werden

ÖVP soll für Palfrader wieder eine Partei der Mitte werden © APA/EXPA/JOHANN GRODER/EXPA/JOHANN GRODER

Nach dem Ende der Ära Kurz fordert Tirols Bildungslandesrätin Beate Palfrader (ÖVP) eine Art Rückbesinnung ihrer Partei. Sie erhoffe sich „wirklich, dass die ÖVP eine Partei der Mitte bleibt oder wird“, mittlerweile glaube sie aber, dass sich die Partei „wieder in die richtige Richtung bewegt“, sagte Palfrader im APA-Interview. Spekulationen, wonach die für das erste Quartal 2023 anstehende Landtagswahl vorgezogen werden könnte, erteilte sie eine Absage.

Ihr Verhältnis zur Bundespartei bezeichnete sie in den vergangenen Jahren als „etwas schwieriger“ als beispielsweise die Zusammenarbeit mit den Ministerien. Sie war überzeugt, dass dies deshalb so gewesen sei, „weil ich mir erlaubt habe, bestimmte Dinge zu hinterfragen oder nicht gut zu finden“, sagte die Landesrätin, die sich in der Vergangenheit „stets als Schwarze und nicht als türkise VPlerin“ bezeichnet hatte und keinen Hehl daraus gemacht hatte, dass sie kein Fan der türkis-blauen Regierung war. Palfrader hatte sich etwa für die Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland ausgesprochen und den Rückzug von Sebastian Kurz gefordert, als die ÖVP-Länderchefs dem Ex-Kanzler noch die Stange hielten.

Eine Meinung zu vertreten, müsse jedoch in einer pluralistischen Gesellschaft und Partei „nicht nur erlaubt sein – das würde ich mir eigentlich von einer geradlinigen Politik erwarten“, hielt sie fest. Sie habe zudem „manchmal die Einsicht vermisst“, dass Österreich aus neun Bundesländern bestehe und es nicht heißen könne: „Wien entscheidet und alle sind dafür. Das ist nicht meine Auffassung von einem bundesstaatlichen Prinzip“, verdeutlichte sie.

Seit Karl Nehammer die Partei übernommen hat, vernehme sie aber wieder „Signale in Richtung Arbeitnehmerschaft“. „Man spricht auch wieder mit mir, das stimmt mich auch zuversichtlich“, sagte die Tiroler AAB-Chefin. Die ÖVP müsse ihrem Namen gerecht werden und als Volkspartei „schon fest im Auge haben“, dass das Volk „nicht nur die Wirtschaft und die Bauern sind, sondern auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Sie stellen den größten Anteil der Bevölkerung“, argumentierte Palfrader ihre Sicht der Dinge.

Ihre ablehnende Haltung hinsichtlich einer Zusammenarbeit mit der FPÖ nach der kommenden Landtagswahl bekräftigte sie einmal mehr. Mit den Grünen war es „in den vergangenen neun Jahren ein angenehmes Miteinander“, wobei die strittigen Fragen nicht in ihren Ressorts – Bildung, Kultur, Wohnbau und Arbeit – ausgefochten würden. Seit 2013 sind ÖVP und Grüne in einer gemeinsamen Koalition, Palfrader ist seit 2008 in der Landesregierung. „Es gibt aber viele Möglichkeiten und Varianten“, schickte sie mit Blick auf SPÖ und NEOS voraus. „Abgenützt“ habe sich das schwarz-grüne Projekt jedoch nicht, fand sie.

Video
Ich möchte eingebundene Social Media Inhalte sehen. Hierbei werden personenbezogene Daten (IP-Adresse o.ä.) übertragen. Diese Einstellung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in der Datenschutzerklärung oder unter dem Menüpunkt Cookies geändert werden.

Der Koalitionspartner Grüne ist kurz vor der Spitzenkandidaten-Kür, die am Samstag bei einer Landesversammlung über die Bühne geht. Ob Koalitionsgespräche mit der sich zur Wahl stellenden Soziallandesrätin Gabriele Fischer oder Klubobmann Gebi Mair einfacher sein würden, wollte sie nicht entscheiden. Fest stand für Palfrader jedoch, dass eine vorgezogene Landtagswahl im Herbst kein Thema sein: „Der Landeshauptmann (Günther Platter, Anm.) hat es mehrfach ganz klar gesagt: Es gibt keinen Grund, vorgezogen zu wählen“.

Auch nicht, wenn die Grünen nun versuchen, sich im Vorfeld zu profilieren: „Das ist vor jeder Wahl so, dass sich die Partei auf ihre eigenen Stärken und Ziele konzentriert“. Erst vergangene Woche war es zu Unstimmigkeiten zwischen den Koalitionären gekommen, nachdem eine Stellungnahme des Landes zur Novelle der Straßenverkehrsordnung abgegeben worden war, in der niedrigere Tempolimits gefordert wurden. Die ÖVP sprach sich vehement dagegen aus, die Grünen hielten trotzdem daran fest.

Palfrader selbst möchte jedenfalls nach der kommenden Wahl wieder mit an Bord der Landesregierung sein. In den vergangenen Jahren habe sie „zunehmend neue Ressorts dazubekommen. Ich glaube amtsmüde schaut anders aus“, sagte die 63-Jährige von sich überzeugt. Auch die angekündigte Kandidatur von Platter sah sie als fix sowie seinen Verbleib für die gesamte Periode: „Ich nehme an, wenn man kandidiert und sich für ein Amt zur Verfügung stellt, hat man auch das Ziel, dieses Amt auszuüben“, meinte sie.

Das könnte Sie auch interessieren

Wie ist Ihre Meinung?

Um Ihre Meinung zu posten, müssen Sie bei Facebook registriert und angemeldet sein.

Social Media Inhalt
Ich möchte eingebundene Social Media Inhalte sehen. Hierbei werden personenbezogene Daten (IP-Adresse o.ä.) übertragen. Diese Einstellung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in der Datenschutzerklärung oder unter dem Menüpunkt Cookies geändert werden.