ÖVP will „das Beste für Österreich tun“

Grüne sind für „vertiefende Sondierungen“, die laut Kurz Zeit brauchen

Bei der gestrigen türkis-grünen Sondierungen saßen gleich drei Oberösterreicher am Tisch: Vorne links ÖVP-Klubobmann August Wöginger, auf Seite der Grüne Leonore Gewessler (4. v. r.) und LR Rudi Anschober (5. v. r.). Sie werden sich in nächster Zeit noch öfter treffen.
Bei der gestrigen türkis-grünen Sondierungen saßen gleich drei Oberösterreicher am Tisch: Vorne links ÖVP-Klubobmann August Wöginger, auf Seite der Grüne Leonore Gewessler (4. v. r.) und LR Rudi Anschober (5. v. r.). Sie werden sich in nächster Zeit noch öfter treffen. © ÖVP-Klub/Gruber

Eines machte der ÖVP-Parteiobmann schon vor Beginn der ersten Sondierungsrunde mit den Grünen klar: Die nun folgenden Gespräche werden „etwas mehr Zeit in Anspruch nehmen als jenes mit der SPÖ“. Die Roten hatten, wie berichtet, am Donnerstag nach einem dreistündigen Gespräch von sich aus das Sondieren beendet, man stehe nur mehr für exklusive Koalitionsverhandlungen zur Verfügung.

Während sich Kurz vor der ersten türkis-grünen Runde wie gewohnt sehr allgemein gab — man wolle „ausloten“, ob es inhaltliche Schnittmengen und das Interesse an einer Regierungsbeteiligung gebe —, wurde Grünen-Chef Werner Kogler, der in seinem Verhandlungsteam bekanntlich auch Oberösterreichs Landesrat Rudi Anschober hat, schon vorab konkreter. Für ihn seien zentrale Inhalte das Erreichen der Pariser Klimaschutzziele, die Bekämpfung der Kinderarmut und ein politischer Kulturwechsel zu mehr Transparenz und Korruptionsfreiheit. Aber, auch das betonte Kogler: Sondierungen dienen der Annäherung und dem Vertrauensaufbau.

Etwas über drei Stunden später wurde bilanziert: „Es hat sich herausgestellt, dass sich vertiefende Sondierungen anbieten“, sagte Kogler, nächste Woche werde es einen Sondierungsfahrplan geben, in den auch die Neos eingebunden sind, deren Verhandlungsteam am Nachmittag auf die ÖVP-Runde traf. Auch dieses Gespräch dauerte fast drei Stunden, beide brachte ÖVP-Chef Kurz dann am frühen Abend so auf den Punkt: „Wir haben einen intensiven Tag mit guten Gesprächen hinter uns“. Es sei sowohl um „Atmosphärisches, aber auch um konkrete inhaltliche Fragestellungen gegangen“, näher ins Detail ging er diesbezüglich aber ebensowenig wie Kogler und Meinl-Reisinger.

Der Grünen-Chef lüftete den vereinbarten Mantel der Vertraulichkeit nur insofern, als er betonte, man habe die Herausforderungen gemeinsam erkannt und benannt — nämlich, dass „zwei rigorose Wahlsieger miteinander sprechen, die nicht für das Gleiche gewählt wurden“. Jetzt gelte es, Gemeinsamkeiten auszuloten, aber auch, wie man mit Unterschieden umgehen. Wobei eines unterblieb, wie Kurz unterstrich: „Es gab nicht den Versuch, den jeweils anderen zu bekehren“.

Nun steht den drei Parteien nach Darstellung des ÖVP-Chefs eine „intensive Sondierungswoche“ mit vertiefenden Gesprächen bevor, auf einen möglichen Termin für eine Regierungsbildung ließ sich Kurz aber nicht festnageln. Die Sondierungen und Verhandlungen würden „so lange wie notwendig und so schnell wie möglich“ geführt. Kogler wiederum zeigte sich „sehr zuversichtlich, dass wir sehr professionell und vernünftig vorgehen werden“.

FPÖ-Obmann Norbert Hofer, der seine Partei aus dem Sondierungs- und damit Regierungsspiel genommen hatte, warnte gestern erneut vor Türkis-Grün, weil bei einer solchen Regierung wichtige Infrastrukturvorhaben gefährdet seien.

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