ÖVP will für Weber laufen

Kurz & Karas unterstützen Bewerbung des CSUlers für EVP-Spitzenkandidatur

Spitzenkandidaten in spe: Karas (l.) könnte die ÖVP in die EU-Wahl führen, Weber (r.) die EVP. Kanzler Kurz legte sich schon auf den CSUler, noch nicht auf den Parteifreund fest...
Spitzenkandidaten in spe: Karas (l.) könnte die ÖVP in die EU-Wahl führen, Weber (r.) die EVP. Kanzler Kurz legte sich schon auf den CSUler, noch nicht auf den Parteifreund fest... © APA/Punz

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) unterstützt die Kandidatur des CSU-Politikers Manfred Weber für das Amt des EU-Kommissionschefs bei der nächsten Europawahl. „Wir freuen uns, mit Dir und für Dich zu laufen für eine starke Volkspartei und ein starkes Europa“, sagte Kurz am Donnerstag zum Auftakt einer zweitägigen Fraktionssitzung der Europäischen Volkspartei (EVP) in Wien. Kurz und Weber präsentierten sich gemeinsam mit Othmar Karas, dem ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament. Dies könnte als Indiz dafür gelten, dass Karas die ÖVP in den EU-Wahlkampf führen wird. Kurz sagte es zwar nicht, ließ es aber anklingen: „Sie haben heute auf jeden Fall hier auch wichtige Player der EVP erlebt, zum einen den derzeitigen Fraktionsvorsitzenden und zum anderen unseren Delegationsleiter Othmar Karas“.

Die EVP ist derzeit größte Fraktion im EU-Parlament und dürfte dies auch nach der Wahl im Mai bleiben. Der EVP-Spitzenkandidat hat daher beste Aussichten, Nachfolger von Jean-Claude Juncker zu werden.

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Der EVP-Vorstand tagt noch heute in einem Wiener Innenstadthotel. Unter dem Motto „Neue Fairness für Europa“ sollen dabei, unter anderem in Gesprächen mit Spitzenunternehmern, Experten und NGO-Vertretern, die Pflöcke für die Europawahl eingeschlagen werden.

Was tun mit Orban?

Überschattet wird das Treffen vom Konflikt um die EVP-Mitgliedschaft der Fidesz-Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Karas kündigte an, er sei für ein Aussetzen der EVP-Mitgliedschaft der Orban-Partei während eines Rechtsstaatlichkeitsverfahren gegen Ungarn, für das er nächsten Mittwoch im EU-Parlament stimmen werde.