„Vor allem der Verlust des Vertrauens in die demokratischen Institutionen und die gewählten Politikerinnen und Politiker, die drohende Verrohung des öffentlichen Diskurses durch bzw. in sozialen Medien oder die schleichende Ausgrenzung von bestimmten Bevölkerungsgruppen sind wichtige kritische Erkenntnisse der Diskussion“: So bilanziert Landtagspräsident Wolfgang Stanek (OÖVP) das im Sommer vom Landtag in Kooperation mit der Initiative Wirtschaftsstandort OÖ gestartete Online-Demokratieforum.
Wobei sich, wie Stanek betont, aber auch positive Trends im Rahmen des Demokratieforums gezeigt hätten, wie etwa eine Zunahme der direkten Partizipation und eine verstärkte Bereitschaft junger Menschen zum politischen Engagement.
Am Ende des Diskussionsprozesses werden laut Stanek die Ergebnisse und Vorschläge zur Stärkung der Demokratie in ein Grünbuch zusammengefasst. Damit wird sich der Verfassungsausschuss des Landtags ausführlich befassen und die Inhalte diskutieren.
„Dieses Grünbuch soll nicht nur in Oberösterreich als Grundlage für die Stärkung der Demokratie dienen. Wir werden dieses nach Fertigstellung an alle Landesparlamente sowie das Nationalparlament übermitteln“, betont der Landtagspräsident.
