Corona und die damit verbundenen Herausforderungen an das gesellschaftliche Leben in Oberösterreich und auch auf das Landesbudget beherrschten am Donnerstag die Sitzung im Oö. Landtag.
„Unser gewohntes und vertrautes Leben wurde Anfang des Jahres auf den Kopf gestellt, die Pandemie bescherten uns die schwerste Krise seit 1945“, erinnerte Landeshauptmann Thomas Stelzer am Beginn der Finanzdebatte und verteidigte die Lockdown-Maßnahmen, die nötig gewesen seien, um „die erste und wichtigste Pflicht der Politik zu erfüllen, nämlich die Menschen im Lande zu schützen und gut durch schwierige Zeiten zu kommen“.
Investitionen in Arbeit, Gesundheit und Umwelt
Unter dieser Überschrift stehe auch der Oberösterreich-Plan mit 1,2 Milliarden Euro Volumen, betonte Stelzer: „Er gibt Antworten auf die Herausforderungen im Gesundheitsbereich, in der Wirtschaft und am Arbeitsmarkt.“
Es sei ein Haushalt, der Mut geben soll und trotz all dieser Widrigkeiten optimistisch in die Zukunft blicken lasse. „Der OÖ-Plan ist ein Versprechen, dass wir um jeden Arbeitsplatz und um jeden Betrieb in Oberösterreich kämpfen werden.“
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Dazu gehöre auch das 344 Mio. Euro schwere Gemeindepaket. „Damit reagieren wir darauf, dass auch die Gemeinden und Städte massiv von wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind“, so Stelzer.
Die gesamtwirtschaftliche Hebelwirkung der Investitionen Des OÖ-Plans betrage insgesamt vier Milliarden Euro. „Diese Investitionen sichern und schaffen Arbeitsplätze in unserem Land.“ Darüber hinaus würden aber auch Klima- und Umweltschutz im OÖ-Plan berücksichtigt
„Gerade die Corona-Pandemie zeigt auf, wie wichtig eine moderne und leistungsfähige Gesundheitsversorgung ist“, lobte Stelzer das Ressort seiner Stellvertreterin Christine Haberlander. So investiere OÖ auch mehr als 400 Millionen Euro, um das Gesundheitssystem weiter auszubauen und für die Zukunft abzusichern.
„Mit all diesen Investitionen schließen wir gewisser Maßen die Tür für die Zukunft unseres Landes weiter auf“, so Stelzer. „Das Virus wird uns zwar in den nächsten Monaten noch fordern aber es wird ihm sicher nicht gelingen, unsere Zukunft zu stehlen. Dafür werden wir gemeinsam sorgen.“
Unterstützung kam von FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr: „Wir müssen die Voraussetzung dafür schaffen, dass die heimische Wirtschaft handlungsfähig und stark bleibt.“ Die Eröffnungsbilanz des Landes OÖ 2020 wurde mit Abänderungsantrag und drittem Nachtrag zum Voranschlag einstimmig angenommen.
Voranschlag 2021 nicht von allen mitgetragen
Mehr Widerspruch gab es dann für die Abänderung des Voranschlags des Landes Oberösterreich für das Finanzjahr 2021. Grünen-Klubobmann Gottfried Hirz verweigerte ebenso die Zustimmung wie der neue SPÖ-Klubobmann Michael Lindner. Für Hirz spielen beim „schwarz-blauen Budgetplan Klimaschutz und Bildung nur eine Nebenrolle spielen“ und Lindner bekrittelte generell zuwenig Einbindung in Entscheidungsfindungen. Der Beschluss erfolgte dann mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ.
