„Ein Kraftpaket“ soll es sein, das Oberösterreich in unsicheren Corona-Zeiten gut durch die Pandemie manövrieren und vor allem den eingeschlagenen Weg Richtung europäischer Spitzenregion weiter voran treiben soll.
Landeshauptmann Thomas Stelzer und sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner präsentierten am Donnerstag die Eckpfeiler für den Weg aus der Krise.
Neben sozialer Absicherung stehen drei „Leuchtturmprojekte“ auf der Agenda des heurigen „Oberösterreich-Plans“. Diese Eckpfeiler sollen allen Corona-Unsicherheiten trotzen und für Stabilität sowie Aufschwung im Land sorgen.
„Fokus auf jene Projekte, die umsetzbar sind“
„Gerade, weil wir in Zeiten leben, in denen vieles nicht vorhersehbar ist, kümmern wir uns in Oberösterreich ganz besonders um jene Projekte, die umsetzbar sind. Der Oberösterreich-Plan ist unser Kraftpaket auf dem Weg aus der Krise, auf das wir uns gemeinsam verständigt haben“, betonen die beiden Regierungsspitzen.
Zu den im „Oberösterreich-Plan“ fixierten Großprojekten gehören das Vorantreiben der geplanten Stadtbahnen, der Schwerpunkt auf die Zukunftstechnologie Wasserstoff sowie die Umsetzung der Technischen Universität für Digitalisierung.
S6 und S7 vorantreiben
So sollen die Planungen für die Erweiterung des oberösterreichischen S-Bahnsystems weiter konkretisiert werden. Wie bereits bekannt sollen zwei weitere Schienenverbindungen hinzukommen. Die Mühlkreisbahn soll als künftige S6 vom westlichen Mühlviertel bis zum Linzer Hauptbahnhof durchgebunden werden. Die geplante S7 soll nach Gallneukirchen und Pregarten reichen und ebenfalls am Hauptbahnhof enden. Es gilt als das größte Projekt im Öffentlichen Verkehr in der oberösterreichischen Nachkriegsgeschichte.
Zukunft Wasserstoff
Wasserstoff gilt als eine der Zukunftstechnologien unter anderem was klimafreundliche, ökologische Industrieproduktion betrifft. Oberösterreich soll hier auch international federführend an der Entwicklung mitwirken. „Was die Entwicklung der Wasserstoff-Technologie insbesondere für industrielle Produktionsprozesse anbelangt, ist Oberösterreich schon jetzt Vorreiter“, verweist Stelzer darauf, dass bereits 22 Prozent der bundesweiten Wasserstoff-Technologie-Umsätze in Oberösterreich erzielt werden.
Er fordert für die Weiterentwicklung auch entsprechende Unterstützung seitens des Bundes. Aus dem mit 100 Millionen Euro dotierten Aufbau- und Resilienzplan für die Dekarbonisierung der Bundesregierung sollen entsprechend finanzielle Mittel nach Oberösterreich fließen, fordert der Landeshauptmann. Unter anderem gilt dem Aufbau wasserstoffbasierter Speicherkapazitäten für die Überführung erneuerbarer Energie aus dem Sommer in den Winter besonderes Augenmerk in Oberösterreich.
Digitale TU in Linz
Die letzten Hürden sollen heuer auch bei der Realisierung der Technischen Universität für Digitalisierung genommen werden, die in Linz entstehen soll. „Bis zum Sommer soll das TU-Errichtungsgesetz in Kraft treten und damit die gesetzliche Grundlage für diese neue Form der Hochschulbildung geschaffen werden“, so der Landeshauptmann. 2023/24 wird die technische Universität den Betrieb aufnehmen, 2024/25 startet schließlich der vollständige Studienbetrieb, hieß es am Donnerstag.
Teuerung abfedern
Neben dem Vorantreiben der auf lange Sicht angelegten Vorhaben werden zudem nun rasch die Folgen der rasant steigenden Inflation für die Bevölkerung abgemildert. So kann seit dem 1. Februar der Heizkostenzuschuss beantragt werden. Er wurde gegenüber der Vorsaison um 15 Prozent angehoben und beträgt somit 175 Euro. „Wir können in dieser herausfordernden Zeit den betroffenen Landsleuten mit der spürbaren Erhöhung des Heizkostenzuschusses und der Ausweitung der Anspruchsberechtigten für die Wohnbeihilfe zusätzlich unter die Arme greifen“, betonen Stelzer und Haimbuchner.
Heuer 186,8 Mio. Euro
Insgesamt werden im Rahmen des OÖ-Plans heuer 186,8 Mio. Euro an außerordentlichen Investitionen getätigt (Details siehe Spalte links). Im Vorjahr waren 191,2 Mio. Euro geflossen, insgesamt ist er mit 1,2 Mrd. Euro dotiert. „Der Oberösterreich-Plan ist aber mehr als ein Paket aus außerordentlichen Investitionen. Vielmehr steht er sinnbildlich für den klaren Plan Oberösterreichs und für die Zielstrebigkeit, mit der wir als starkes Bundesland in unsicheren Zeiten die Zukunft in die Hand nehmen“, stellen Stelzer und Haimbuchner klar.