Video
Am Freitag hat die OÖVP ihr Programm für die nächsten sechs Jahre vorgestellt. Und klar ist, dass es auch wegen der Pandemie „herausfordernde und schwierige Jahre werden“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer.
„An unseren Zielen halten wir aber immer fest: wir wollen Oberösterreich zum Land der Möglichkeiten machen. Oberösterreich soll 2030 zu den saubersten und innovativsten Wirtschaftsregionen Europas aufgeschlossen haben – dabei aber niemals sein typisches Lebensgefühl, niemals seine Eigentümlichkeit, niemals das Klima des Zusammenhalts verlieren“, gibt der Landeshauptmann vor.
„Arbeit und Beschäftigung“, „klarer Kurs bei Sicherheit und Integration“, „Zusammenhelfen schafft Zusammenhalt“ und „Klimaschutz mit Hausverstand“ lauten die Eckpunkte für die Zeit nach der Wahl am 26. September.
Denn man wolle auch weiterhin, die gestaltende Kraft im Land bleiben. Für was sich Stelzer, seine Stellvertreterin Christine Haberlander, Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner und Agrarlandesrat Max Hiegelsberger einsetzen werden, wird schon im Titel des Programmes klargestellt: „Für sichere Jahre“.
Weiter kommt, wer weiter denkt
Man wisse in Oberösterreich „Von nix kummt nix“, deshalb werde man dort investieren, wo es Jobs bringe und wo man den Aufschwung für einen Vorsprung nutzen könne. Dazu gehören Projekte wie die Technische Universität für Digitalisierung, moderne Schulen oder ein klimafitter Wirtschaftsstandort. Oberstes Ziel sei nämlich „Arbeit, Arbeit, Arbeit als Grundlage für alles“.
Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner erklärt, dass alleine durch den aufgelegten OÖ-Plan bis zu 13.800 neue Arbeitsplätze entstehen und dass Oberösterreich bis 2030 zur „stärksten Industrie- und Wirtschaftsregion Europas aufsteigen“ solle. Dafür werde eine Milliarde Euro in Innovation und Forschung investiert.
Aber man habe sich im Wahlprogramm auch dem Klimaschutz verschrieben – mit „Hausverstand“. Dies bedeute für den Verkehr sowohl Ausbau der Öffis als auch, wo nötig, der Straßen.
Und man setze auf regionale Produkte: Denn Regional einkaufen ist nicht nur ein Konjunkturstützungsprogramm, es ist auch ein Umweltschutz-Programm. Es gehe um Wertschätzung und Wertschöpfung, so Agrarlandesrat Max Hiegelsberger. Und es bringe auch „46.000 neue Arbeitsplätze nach Österreich“, wenn nur 20 Prozent mehr Lebensmittel aus heimischer Produktion gekauft werden.
Auf jene schauen, denen es nicht gut geht
Als wirtschaftlich starkes Bundesland müsse man auch besonders auf jene schauen, denen es im Moment nicht gut geht, die ihre Arbeit verloren haben und die finanzielle Unterstützung brauchen, ergänzt Gesundheitsreferentin LH-Stv. Christine Haberlander. Und sie möchte „Oberösterreich zum europäischen Zentrum für Krebsbekämpfung“ entwickeln. Zudem fordert sie für jedes „Akutkrankenhaus ein MRT-Gerät“. Bei der Kinderbetreuung kündigte sie den weiteren Ausbau des Angebots vor allem für die unter Dreijährigen an.
Integration verbindlich machen
Bei der Integration gebe es für die OÖVP eine zentrale Grundlinie: Gelungene Integration entscheide sich nicht darin, woher jemand kommt und woran jemand glaubt, sondern allein über die Haltung: ob man die Werte und die Art zu leben respektiere, sich am Arbeitsmarkt einbringe und sich um das Erlernen der deutschen Sprache bemühe, erklärt OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. Erneut stellte er klar, dass der Bezug von Sozialleistungen an eine Deutschpflicht gekoppelt gehöre. Nach Mindestsicherung und Wohnbeihilfe wünsche er sich dies auch für die Familienkarte. Zudem setze sich die ÖVP bei Kindern mit Deutschdefiziten für ein zweites verpflichtende Kindergartenjahr ein.
Es brauche aber auch Verschärfungen gegen Drogenhändler und einen verstärkten Kampf gegen Sozialleistungs-Missbrauch.
